Impfdosen und Impfspritzen stehen auf einem Tisch vor dem AstraZeneca Logo. © picture alliance / Geisler-Fotopress Foto: Dwi Anoraganingrum

Kein Anspruch auf Impftermin: Gericht lehnt Eilantrag ab

Stand: 18.03.2021 12:30 Uhr

Der Impftermin eines 76 Jahre alten Mannes aus Braunschweig war nach dem AstraZeneca-Stopp abgesagt worden. Der Mann zog vor das Verwaltungsgericht in Braunschweig - und scheiterte.

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass kein Rechtsanspruch auf einen bestimmten Impftermin bestehe. Es wies darauf hin, dass die Stadt Braunschweig auf ihrer Homepage ankündige, dass sich das Impfzentrum wegen neuer Termine bei den von der Aussetzung des AstraZeneca-Impfstoffs Betroffenen melden werde.

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76-Jähriger will Termin erzwingen

Der Antragsteller hatte für den 17. März einen Termin in einem Impfzentrum erhalten. Dieser war nach der Entscheidung, Impfungen mit dem Stoff von AstraZeneca in Deutschland vorerst auszusetzen, abgesagt worden. Der 76-Jährige beantragte daraufhin beim Verwaltungsgericht, ihm die für den ursprünglichen Termin zugesagte Impfung zu gewähren. Er erklärte, er werde für etwaige Folgen haften und jeden Impfstoff akzeptieren.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Braunschweig | 18.03.2021 | 13:30 Uhr

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