Stand: 03.09.2018 15:36 Uhr

AfD im Fokus: Steinke und der Verfassungsschutz

Der Fall Lars Steinke hat in den vergangenen Monaten für große Diskussionen in der niedersächsischen Politik gesorgt. Zuletzt war Steinke durch einen nicht-öffentlichen Facebook-Eintrag aufgefallen, in dem er Hitler-Attentäter Stauffenberg unter anderem als "Verräter" und "Feigling" bezeichnete. Die Konsequenz für Steinke: Er wurde in seiner Funktion als Landesvorsitzender des AfD-Nachwuchses, der Jungen Alternativen (JA), abgesetzt. Sie wird mittlerweile vom Verfassungsschutz beobachtet.

Partei: Steinkes Äußerungen vorsätzlich?

Durch die Stauffenberg-Affäre hätte Steinke das öffentliche Ansehen der Jugendorganisation durch möglicherweise rechtswidrige Äußerungen vorsätzlich beschädigt. So hieß es in einer Begründung für die Absetzung. Im nächsten Schritt will sich das Schiedsgericht der JA mit dem Antrag auf einen Partei-Ausschluss Steinkes befassen.

Stauffenberg-Affäre Rechtfertigung für Beobachtung

Steinkes Äußerungen nannte auch Innenminister Boris Pistorius (SPD) als eine Rechtfertigungen, die JA vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. "Stauffenberg als Verräter einzustufen, ist eine unglaubliche Grenzüberschreitung, wie wir sie in diesem Bereich kaum hatten", sagte Pistorius am Montag mit Blick auf viele Äußerungen der AfD und des AfD-Nachwuchses in den sozialen Netzwerken.

Steinke zeitweise AfD-Fraktions-Mitarbeiter

Steinke ist Politik-Student in Göttingen. Von dort aus hatte der 25-Jährige bereits immer wieder von sich Reden gemacht - zumeist wegen einer besonderen Nähe zu rechten Kreisen. Er ist Mitbegründer des rechtsextremen "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen". In einem Tweet hatte er Prag als "tolle, deutsche Stadt" bezeichnet. Zeitweise war er als Mitarbeiter der niedersächsischen AfD-Fraktion als Mitarbeiter angestellt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 03.09.2018 | 14:00 Uhr

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