Dana Guth. und Alexander Gauland von der AfD © picture alliance/dpa Foto: Wolfgang Kumm

Zerbrochene AfD-Fraktion: Partei plant Mediationsverfahren

Stand: 01.10.2020 08:16 Uhr

Ein Mediationsverfahren soll die zerrüttete AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wieder einen. Das bestätigte die ehemalige Fraktionschefin Guth dem NDR nach einer Sitzung des Bundesvorstandes.

Guth sowie die Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends hatten am Dienstag vergangener Woche die neunköpfige Fraktion verlassen. Damit verfügt diese nicht mehr über die für eine Fraktion erforderliche Mindestgröße von sieben Abgeordneten.

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Seitenansicht Dana Guths.
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Auslöser für den politischen Paukenschlag war ein Führungsstreit nach einem Rechtsruck in der Partei mit der Abwahl der als moderat geltenden Guth als Landeschefin. Zum Nachfolger wurde der Bundestagsabgeordnete Jens Kestner gewählt, der dem mittlerweile aufgelösten "Flügel" um Björn Höcke nahesteht. Auf den Austritt des Trios folgten Drohungen und Versöhnungsbemühungen auch durch die Parteispitze.

Meuthen: "Völlig unnötig"

Ob den Ausgetretenen womöglich Ordnungsmaßnahmen drohen, ist noch nicht entschieden. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, hatte ein Parteiausschlussverfahren gegen Guth gefordert. "Dass Dana Guth und zwei weitere Abgeordnete die Landtagsfraktion verlassen haben, das war völlig unnötig", sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen.

Die Verwaltung des Niedersächsischen Landtags hat die AfD-Fraktion mittlerweile für aufgelöst erklärt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 01.10.2020 | 09:00 Uhr

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