Stand: 05.11.2018 12:38 Uhr

Weil zweifelt an Zukunft der Groko in Berlin

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist skeptisch, was die Zukunft der Großen Koalition in Berlin anbelangt. Er forderte gegenüber der "Welt" bis zum Beginn des kommenden Jahres eine Entscheidung, ob die schwarz-rote Regierungskoalition weiterbestehen könne. Dann müsse klar sein, ob es noch einen Neustart der Bundesregierung geben könne, sagte Weil. Hinsichtlich der anstehenden Neubesetzung an der Spitze der CDU zeigte sich Weil skeptisch: "Sicher bin ich da jedenfalls nicht." Er erwarte bei der Wahl "auf jeden Fall" einen Rechtsruck der CDU, sagte Weil der Zeitung. Dies sei unabhängig davon, wer die Nachfolge von Parteichefin Angela Merkel antrete.

Weil: SPD ist jederzeit "aktionsfähig"

Über seine Partei, die in diesen Tagen auf einer Klausurtagung um einen Neustart ringt, sagte Weil: Die SPD strebe zwar keine Neuwahlen an, sei aber jederzeit "aktionsfähig". Ursprünglich wollte die SPD nach der Regierungshalbzeit im Herbst 2019 darüber entscheiden, ob sie weiterhin in der Großen Koalition bleibt. Zuletzt waren in der Partei aber mehrere Stimmen laut geworden, die fordern, diese Entscheidung vorzuziehen. Die SPD hatte jüngst bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern deutliche Verluste hinnehmen müssen. In Umfragen kommen die Sozialdemokraten auf Bundesebene inzwischen nur noch auf 13 bis 14 Prozent.

Tagesschau.de
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Die Partei ringt um den Neustart

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 05.11.2018 | 13:00 Uhr

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