Mehrere Grundschüler gehen durch einen Schulflur auf ein Klassenzimmer zu. © picture alliance/dpa Foto:  Jens Büttner

Weil zu Ganztagsbetreuung: Langes Beraten hat sich gelohnt

Stand: 07.09.2021 19:27 Uhr

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule geeinigt. Niedersachsens Ministerpräsident Weil zeigt sich zufrieden.

"Damit kann jede Schülerin und jeder Schüler gerade in den so wichtigen ersten Schuljahren noch besser individuell gefördert werden", teilte Stephan Weil (SPD) mit. "Für berufstätige Eltern wird die Betreuung ihrer Kinder noch verlässlicher." Dem Beschluss zufolge soll vom Schuljahr 2026/27 an jedes Kind, das eingeschult wird, in den ersten vier Schuljahren Anspruch auf einen Ganztagesplatz haben. Bundestag und Bundesrat müssen noch formal zustimmen.

Bund investiert bis zu 3,5 Milliarden Euro

Wie der Bundestag am Montagabend mitteilte, beteiligt sich der Bund mit bis zu 70 Prozent am Finanzierungsanteil der Investitionskosten - zuvor waren 50 Prozent angedacht. Außerdem werden Finanzhilfen des Bundes demnach auch für die Erhaltung bereits bestehender Betreuungsplätze und nicht nur für die Schaffung neuer Plätze gewährt. Laut Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) belaufen sich die Kosten für den Bund auf bis zu 3,5 Milliarden Euro.

Weitere Informationen
Drei Erstklässler bei einer Sammlung von Schultaschen. © picture alliance Foto: dpa/dpa-Zentralbild | Soeren Stache

Niedersachsen bei Ganztagsbetreuung weit abgeschlagen

Im Bundesschnitt wurde 2020 jedes dritte Kind bis sechs Jahre ganztags betreut, in Niedersachsen nur jedes vierte. (01.09.2021) mehr

Zu wenig Personal: Umsetzung wird schwierig

Mehrere Tage sei verhandelt worden und dies sei auch nötig gewesen, so Ministerpräsident Weil: "Das lange Feilen an einem Kompromiss hat sich gelohnt für die Grundschulkinder in Deutschland, für ihre Eltern und für die westdeutschen Flächenländer." Die Umsetzung bezeichnete Weil dennoch als "gewaltige Herausforderung" - nicht zuletzt im Hinblick auf die Personalausstattung in den Ganztags-Grundschulen. Zu wenig Personal - dieses Problem sieht auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Neben Lehrkräften fehle es an Erzieherinnen und Erziehern sowie pädagogischem Fachpersonal.

Kinderschutzbund: "Ein Riesenerfolg"

Von einem Riesenerfolg spricht hingegen der niedersächsische Kinderschutzbund. Die Rechte der Kinder würden gestärkt, so der Vorsitzende Johannes Schmidt. Mit dem verbindlichen Rechtsanspruch auf Ganztag werde eine verlässliche Basis für Bildung und Soziales geschaffen. Auch therapeutische Angebote sowie mehr Sport würden ermöglicht.

Niedersachsen hatte vorherigen Entwurf abgelehnt

Im Juni war das Gesetz im Bundesrat gescheitert - auch wegen Niedersachsen. Der Bundesrat hatte deshalb den Vermittlungsausschuss angerufen. Niedersachsen wollte erreichen, dass die Kosten für die Länder begrenzt werden. Außerdem wollte das Land eigentlich mehr Zeit bekommen, um den Rechtsanspruch umzusetzen. Bei der Finanzierung sei nun eine Verbesserung erreicht, so Weil: "Die Aufteilung der finanziellen Belastung ist jetzt fairer, nicht zuletzt auch dank einer klaren Verabredung zur Evaluation: Mehrbelastungen der Länder sollen angemessen ausgeglichen werden."

Archiv
Das Rathaus am Maschsee. © NDR Foto: Julius Matuschik
8 Min

Nachrichten aus dem Studio Hannover

Was in Ihrer Region wichtig ist, hören Sie in dem Mitschnitt der 15:00 Uhr Regional-Nachrichten auf NDR 1 Niedersachsen. 8 Min

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 07.09.2021 | 12:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

Ein Einsatzwagen des Kampfmittelräumdienstes steht vor einer Baustelle in Hamburg. © picture alliance / dpa Foto: Bodo Marks

Blindgänger in Osnabrück: Tausende von Evakuierung betroffen

Heute soll eine Weltkriegs-Bombe unschädlich gemacht werden. Betroffene Bewohner müssen ihre Häuser verlassen. mehr