Stand: 26.05.2020 19:25 Uhr  - Hallo Niedersachsen

Verfassungsschutz: AfD teils rechtsextrem

von Angelika Henkel
Bild vergrößern
Experten rechnen dem früheren "Flügel" der AfD 20 Prozent der Mitglieder zu. (Themenbild)

In Niedersachsen werden Teile der AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Das hat der NDR aus zuverlässigen Quellen erfahren. Beobachtet wird das Netzwerk des sogenannten Flügels in Niedersachsen. Zwar hat sich der "Flügel" offiziell aufgelöst, es gibt auch keine offizielle Mitgliederliste - doch der Verfassungsschutz schätzt die Zahl der Anhänger auf 20 Prozent der Mitglieder. Das hatte Behördenchef Bernhard Witthaut nach Informationen des Regionalmagazins Hallo Niedersachsen bereits Abgeordneten im geheim tagenden Landtagsausschuss mitgeteilt.

Teile der AfD als rechtsextrem eingestuft

Hallo Niedersachsen -

Der Verfassungsschutz hat Teile der niedersächsischen AfD als rechtsextrem eingestuft. Dieses Netzwerk gerät nun stärker ins Visier der Behörde. Informationen von Angelika Henkel.

3,05 bei 19 Bewertungen

Mit von 5 Sternen

bewerten

Vielen Dank.

schließen

Sie haben bereits abgestimmt.

schließen

"Flügel"-Netzwerk darf abgehört werden

Wegen der Einordnung als rechtsextrem dürfen zur Beobachtung des Netzwerks in Niedersachsen nun auch nachrichtendienstliche Mittel wie Observation und das Abhören von Telefonen eingesetzt werden. Dabei muss allerdings das parlamentarische Kontrollgremium, die G-10-Kommission, beteiligt werden.

AfD Niedersachsen sieht keinen Grund für Beobachtung

Im März hatte bereits das Bundesamt für Verfassungsschutz den "Flügel" zum Beobachtungsobjekt erklärt. Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte daraufhin eine Prüfung auch in Niedersachsen angekündigt. Klaus Wichmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, hatte dem NDR auf Nachfrage gesagt, er befürchte eine politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes: "Tragfähige Argumente für eine Beobachtung des 'Flügels', der allerdings in Niedersachsen sowieso keine besonders große Rolle spielt, liegen uns derzeit nicht vor."

Keine Observation von Abgeordneten

Nach NDR Informationen sollen Landtags- und Bundestagsabgeordnete aufgrund ihres Mandates von einer Beobachtung ausgenommen werden. So war die Behörde bereits in der Vergangenheit mit der Linkspartei verfahren.

Verfassungsschutz stellt Jahresbericht vor

Der Verfassungsschutz wollte die aktuelle Recherche nicht kommentieren und verweist auf die Vorstellung des Jahresberichts am Mittwoch.

Weitere Informationen

Geheimdienst: AfD-Flügel-Auflösung "Augenwischerei"

Niedersachsens Verfassungsschutzchef Bernhard Witthaut hat sich wenig optimistisch zur Auflösung des "Flügels" der AfD geäußert. Er glaubt, dass die Strukturen erhalten bleiben. (27.03.2020) mehr

AfD-Landtagsteam mit Rechtsextremistin?

Eine Mitarbeiterin der AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen sympathisiert offen mit Rechtsextremen. Die Belege dafür sind eindeutig - aber die Partei sieht keinen Anlass zum Handeln. (20.07.2019) mehr

Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 26.05.2020 | 19:30 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

03:20
Hallo Niedersachsen

Eiertanz um Maskenpflicht

Hallo Niedersachsen
06:42
Hallo Niedersachsen
02:32
Hallo Niedersachsen