Eine 2-Euro-Münze spiegelt sich in einer Oberfläche. © picture alliance/dpa

Umfrage: Kommunen in Niedersachsen wollen Abgaben erhöhen

Stand: 07.12.2021 15:00 Uhr

Viele Kommunen in Niedersachsen gehen laut einer Umfrage davon aus, dass die Finanzen knapper werden. Um darauf zu reagieren, wollen sie Steuern anheben, Gebühren erhöhen oder Leistungen reduzieren.

Die Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young haben die finanzielle Situation von Städten ab 20.000 Einwohnern abgefragt. Danach erwartet etwa jede dritte Stadt in Niedersachsen höhere Müllgebühren oder Wasser- und Abwasserpreise, ebenfalls jede dritte Kommune plant höhere Gewerbe- oder Grundsteuern. Außerdem müssen Bürgerinnen und Bürger für Straßenreinigung, Parken und Friedhofsgebühren eventuell mehr zahlen.

Weniger Service - kürzere Öffnungszeiten

Auf der anderen Seite müssen sich die Bürger wohl auch auf weniger Service und kürzere Öffnungszeiten einstellen: Jede fünfte Stadt in Niedersachsen plant, Angebote bei Büchereien oder anderen Kultureinrichtungen zu kürzen. Jede zehnte Kommune sieht Sparpotenzial etwa beim Hallenbad oder bei den Straßenlaternen.

Bund der Steuerzahler: Lieber an Verwaltung sparen

Der Bund der Steuerzahler warnte allerdings unterdessen davor, Angebote zu streichen, die die Bürger direkt betreffen: Kommunen sollten stattdessen lieber in der Verwaltung sparen. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund beklagt darüber hinaus, dass die finanzielle Lage der Kommunen bereits vor der Corona-Pandemie angespannt war. Der Verband hofft nun, dass sich insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen im kommenden Jahr wieder erholen.

Jede zweite Kommune rechnet mit steigenden Schulden

Für dieses Jahr gehen nur 16 Prozent der befragten Kommunen von einem Haushaltsüberschuss aus, dagegen erwarten 60 Prozent ein Defizit. In den kommenden drei Jahren rechnen knapp die Hälfte der Kommunen (47 Prozent), die sich an der Befragung beteiligt haben, mit steigenden Schulden. Auf gleich bleibende oder sogar sinkende Schulden setzen lediglich 20 beziehungsweise 33 Prozent der Städte und Gemeinden. An der Befragung nahmen in Niedersachsen 45 Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnenden teil.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 07.12.2021 | 08:00 Uhr

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