Stand: 08.05.2019 14:17 Uhr

Schuldenuhr im Landtag zurückgestellt

Niedersachsens Schuldenuhr läuft rückwärts. Weil das Land im vergangenen Jahr einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 1,8 Milliarden Euro verbuchen konnte, sind etliche Millionen in die Schuldentilgung geflossen. Für alle gut sichtbar ist am Mittwoch deshalb die Schuldenuhr im Niedersächsischen Landtag zurückgedreht worden: um 686 Millionen Euro auf nun 60,494 Milliarden Euro.

Dauerhafter Schuldenstopp soll Gesetz werden

Der Bund der Steuerzahler lobte die Schuldentilgung. "Er ist richtig und nötig, weil er Lasten und Risiken von künftigen Generationen nimmt", sagte der Landesvorsitzende Bernhard Zentgraf. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Ulf Thiele sagte, dass durch den im März beschlossenen Gesetzentwurf für eine Schuldenbremse in Niedersachsen ein dauerhafter Schuldenstopp garantiert werde.

2019 vermutlich weniger Einnahmen

So gute Zahlen wie 2018 dürften in diesem Jahr nicht zu erwarten sein. Kommenden Montag will Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung präsentieren. Er hatte bereits signalisiert, dass hohe Überschüsse angesichts der konjunkturellen Entwicklung kaum zu erwarten seien. Im vergangenen Jahr hat auch ein VW-Bußgeld in Milliardenhöhe zu dem Überschuss beigetragen.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 08.05.2019 | 13:00 Uhr

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