Stand: 08.12.2017 20:26 Uhr

SPD-Parteitag: Klingbeil neuer Generalsekretär

Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Die Delegierten auf dem Bundesparteitag in Berlin wählten ihn am Freitag mit 70,6 Prozent der Stimmen. Klingbeil tritt die Nachfolge von Hubertus Heil an, der das Amt im Juni übernommen hatte. Er wolle, dass "die SPD als eine Partei wahrgenommen wird, die aufrecht und selbstbewusst ist", kündigte Klingbeil an.

Lars Klingbeil vor einem weiß-blau-rotem Hintergrund mit zwei Mikrofonen vor sich © NDR

Niedersachsen spielt in Berlin ganz oben mit

Niedersachsen 18.00 Uhr -

Lars Klingbeil, Abgeordneter aus dem Heidekreis, wird neuer Generalsekretär der SPD. Niedersachsens Innenminister Pistorius wurde in den erweiterten Parteivorstand gewählt.

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Umbau wird "länger dauern und intensiv sein"

Der neue Generalsekretär ist Bundestagsabgeordneter und stammt aus dem Heidekreis. Er gilt als einer der Digitalisierungsexperten der Partei. Nach dem historisch schwachen Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl sei "die Erneuerung der SPD die wichtigste Aufgabe, die gemeinsam vor uns liegt." Dieser Umbau werde "länger dauern und intensiv sein". Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit benannte er die Stärkung der regionalen Strukturen, moderne Formen der Beteiligung und eine Besetzung der Zukunftsthemen.

Männlich, konservativ, Niedersachse

Bei den Genossen war die Nominierung Klingbeils nicht nur auf Gegenliebe getroffen. Der Grund: Die SPD-Frauen hätten gern eine Generalsekretärin gehabt. Außerdem fühlt sich die Parteilinke nicht genug berücksichtigt. Klingbeil gehört zum konservativen Seeheimer Kreis - so wie Thomas Oppermann, ebenfalls Niedersachse, der am Donnerstag als Bundestagsvizepräsident nominiert wurde.

Weil befürwortet Gespräche

Auch in der Streitfrage GroKo kamen die Genossen zum Auftakt des Parteitages am Donnerstag nicht um die niedersächsischen Sozialdemokraten herum. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatte bereits am Mittwoch in einem Interview mit NDR 1 Niedersachsen die "ergebnisoffene" Aufnahme von Gesprächen seiner Partei mit der CDU gefordert.

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Kooperation statt Koalition?

Auf dem Parteitag legte er noch nach: Die SPD sei weiter die Hoffnung von Millionen Menschen. Ihre Situation zu verbessern, sei Aufgabe der Sozialdemokraten, so Weil. "Davor darf man nicht kneifen." Der SPD könne es daher nicht egal sein, was jetzt in Deutschland entschieden werde. Es wäre ein Fehler, sich nicht auf Gespräche einzulassen. Bereits zuvor hatte er im ZDF-Morgenmagazin gesagt: "Es wird keine stabile Bundesregierung geben, ohne dass die SPD auf die eine oder andere Weise dabei ist."

GroKo bei Niedersachsen umstritten

Doch nicht alle niedersächsischen Parteikollegen sehen das so. Matthias Miersch etwa, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Hannover-Land II und Sprecher der Parteilinken, kann sich auch andere Modelle vorstellen - etwa eine Kooperation zwischen Union und SPD. Die würde dann für bestimmte Bereiche wie die Europa- und Haushaltspolitik gelten. In anderen Bereichen könnten sich die Parteien dann andere Partner suchen, um Gesetze durchzusetzen. Unter den niedersächsischen Delegierten gibt es keine eindeutige Haltung zur Koalitionsfrage.

Pistorius will in den Vorstand

In Sachen Personal bekommt neben Klingbeil auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius eine neue Funktion. Die Delegierten wählten Pistorius in den Vorstand der Bundespartei. Aus Niedersachsen sind auch Gabriele Lösekrug-Möller, Miersch und Heil in das Gremium gewählt worden. Bereits am Donnerstag waren die sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt worden - darunter Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, der jedoch nur 59,2 Prozent der Stimmen bekam.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 08.12.2017 | 08:00 Uhr

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