Rücktritt: Gesundheitsministerin Reimann legt Amt nieder

Stand: 01.03.2021 21:45 Uhr

Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) ist mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt zurückgetreten. Das teilte die Staatskanzlei mit. Gesundheitliche Gründe seien ausschlaggebend.

Nach eingehenden medizinischen Untersuchungen müsse sie zeitnah in einem Krankenhaus behandelt werden, teilte Carola Reimann mit. Dabei sei es absehbar, dass sie ihre Amtsgeschäfte in nächster Zeit nur sehr eingeschränkt würde wahrnehmen können, so die 53-Jährige. Die Entwicklung der Pandemie verlange von allen politisch Verantwortlichen "mindestens einhundertprozentigen Einsatz" und eine große physische Belastbarkeit. In nächster Zeit werde ihr es aber nicht möglich sein, "diesen Einsatz im erforderlichen Umfang weiter zu leisten", so Reimann. Die Entscheidung habe sie am Vormittag Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, so die Staatskanzlei.

Daniela Behrens soll Nachfolgerin werden

Nach Informationen von NDR Niedersachsen und der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" wird Daniela Behrens Nachfolgerin von Carola Reimann an der Spitze des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Dies soll voraussichtlich am Dienstag bekannt gegeben und noch in dieser Woche vom Landtag bestätigt werden. Behrens ist derzeit Abteilungsleiterin im Bundesfamilienministerium in Berlin. Die 52-Jährige kennt sich aus in Niedersachsens Landesregierung und in den Abläufen in Ministerien - sie war bis vor vier Jahren Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium in Hannover. Dann zog sie sich im Zuge einer Affäre um fehlerhafte Auftragsvergaben zurück.

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Weil dankt Reimann für "enormen Einsatz"

Ministerpräsident Weil zeigte sich betroffen über den sofortigen Rücktritt Reimanns und die Umstände. Er habe großes Verständnis, dass sie "ihrer Gesundheit jetzt unbedingten Vorrang einräumt". Weil dankte Reimann für ihre in den vergangenen dreieinhalb Jahren im Ministerium geleistete Arbeit. Insbesondere lobte er ihr Wirken in der Corona-Pandemie. "Sie hat in den zwölf Monaten der Corona-Krise mit großer Fachkenntnis und einem enormen Einsatz unermüdlich dafür gearbeitet, dass Niedersachsen einigermaßen unbeschadet die Pandemie bewältigt", so Weil. Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder betonte die Leistung Reimanns in den vergangenen Monaten. Sie habe als Gesundheitsministerin "stets verantwortungsbewusst gehandelt und Niedersachsen sicher durch die Krise gelenkt".

Grüne: Entscheidung verdient Anerkennung

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg reagierte bestürzt und wünschte Reimann "in den nächsten Wochen viel Kraft für die Bewältigung der Krankheit - die Gesundheit geht vor". Hamburg betonte, dass die Entscheidung Anerkennung verdiene und "konsequent" sei: Das Amt der Sozialministerin sei in der Corona-Krise ein Schlüsselministerium, das in auch in den kommenden Wochen große Aufgaben übernehmen müsse. Hamburg dankte Reimann für die Zusammenarbeit mit der Opposition, "auch wenn wir Entscheidungen teilweise anders getroffen hätten."

FDP fordert schnelle Nachfolge

Auch FDP-Fraktionschef Stefan Birkner zeigte sich besorgt angesichts des Rücktritts aus gesundheitlichen Gründen. Die ganze Fraktion sende aufrichtige Genesungswünsche. Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, dass die Nachfolge Reimanns schnell geklärt werde. "In der aktuellen Krise ist es wichtig, dass die Vakanz schnell beendet wird. Die Krise erfordert, dass jetzt jemand nicht aus rein parteipolitischen Erwägungen, sondern aufgrund von einschlägigen Qualifikationen und mit Managementkompetenz berufen wird", sagte Birkner.

AWO: Wichtige Akzente für Sozialpolitik gesetzt

Marco Brunotte, Geschäftsführer der AWO Niedersachsen, sagte, Reimann habe wichtige Akzente für die Sozialpolitik in Niedersachsen gesetzt und für eine gute und offene Gesprächsatmosphäre gesorgt. Auch er wünschte der Ministerin alles Gute.

Kritik an Krisenmanagement

Reimann war seit Ende 2017 Gesundheitsministerin. Die langjährige gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion wurde als Krisenmanagerin zuletzt wiederholt kritisiert, etwa wegen technischer Probleme bei der Impftermin-Vergabe und des langsamen Impffortschritts. Die FDP hatte Ende Januar ihren Rücktritt gefordert. Auch im Fall der im vergangenen Jahr gescheiterten Pflegekammer war Reimann heftig kritisiert worden.

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Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) im Portrait. © picture alliance/dpa/Julian Stratenschulte Foto: Julian Stratenschulte

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 01.03.2021 | 19:30 Uhr

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