Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius spricht in einer Pressekonferenz. © picture alliance/dpa/Britta Pedersen Foto: Britta Pedersen

Pistorius: Onlinedienste sollen echte Identitäten speichern

Stand: 14.06.2021 11:28 Uhr

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) wünscht sich eine Identifikationspflicht für Nutzer sozialer Medien, damit Hass, Hetze und Gewaltaufrufe effektiver verfolgt werden können.

Der SPD-Politiker sagte in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), wer unter einem Pseudonym in den sozialen Netzen aktiv ist, müsse bislang keine echten Daten beim Anbieter hinterlassen - das müsse sich ändern. Pistorius will das mit seinen Länderkollegen auf der Innenministerkonferenz in dieser Woche besprechen.

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Kein Zwang zur Klarnamenpflicht

Eine Klarnamenpflicht in den sozialen Netzwerken bedeute sein Vorstoß ausdrücklich nicht - jeder solle sich weiterhin anonym im Internet bewegen können, so Pistorius in dem Interview. Wenn im Netz aber Straftaten begangen würden, müsse auf hinterlegte Identitätsdaten bei den Betreibern sozialer Netzwerke zurückgegriffen werden können. Nach Angaben von Pistorius ist sich die Innenministerkonferenz bei dem Thema einig, bislang seien Netz-Politiker aber dagegen.

Log-in-Fallen könnten helfen

Dem SPD-Politiker schwebt vor, dass Tatverdächtige auch über einen Trick gefasst werden könnten: Wenn ein Nutzer im Netz einen Aufruf zu Gewalt oder Hetze sieht und das dem Anbieter meldet, könnte die Polizei eine sogenannte Log-in-Falle einrichten. Diese würde zuschnappen, sobald sich der Tatverdächtige das nächste Mal mit seinem Account anmeldet. So könnte man auf eine Identifikationspflicht für alle Nutzer auch verzichten, sagte Pistorius der NOZ.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 14.06.2021 | 08:00 Uhr

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