Stand: 05.08.2019 16:45 Uhr

"Ganz schlechtes Sommertheater mit Olaf Lies"

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) wechselt doch nicht zum Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) nach Berlin. Am Freitag war bekannt geworden, dass der Lobby-Verband ihm den Posten des Hauptgeschäftsführers angeboten hatte. "Mein Platz ist in Niedersachsen", sagte Lies am Montag in einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Ein Kommentar von Torben Hildebrandt, Landesfunkhaus Hannover

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Torben Hildebrandt meint, das Vorgehen der niedersächsischen SPD löse Kopfschütteln aus.

Was war denn das schon wieder? Das ist kein guter Sommer für die SPD-Spitze in Niedersachsen: Der Ministerpräsident bekommt es seit Wochen nicht hin, klar und eindeutig Ja oder Nein zu sagen, ob er denn vielleicht SPD-Bundeschef werden möchte oder nicht. Stephan Weil schwurbelt weiter rum und weicht aus - nett und freundlich, aber eben ohne klare Aussage. Politiker, die nicht klar sagen, was sie wollen, nerven. Das müsste auch Weil wissen; eigentlich hat er ja auch Gespür. Und trotzdem lässt er sich die Hintertür nach Berlin weiter offen. Ein taktischer Eiertanz, den keiner braucht.

Schon fast auf dem Chef-Sessel der Energie-Lobby

Und: Die Sommerferien-Laune ist bei der SPD auch wegen der Personalie Lies dahin. Da steht der Umweltminister schon mit einem Bein in Berlin; da sitzt er schon fast auf dem Chef-Sessel der Energie-Lobby - und dann muss er zurückgepfiffen werden: von der eigenen Partei und vom Ministerpräsidenten, der eigentlich schon im Urlaub sein wollte.

Manch einer fühlt sich verschaukelt

Bei der SPD liegen die Nerven blank. Übers Wochenende musste im Fall Lies schnell ein Notfall-Plan her: Ein führender Sozialdemokrat verlässt das sinkende Schiff SPD, ein Umweltpolitiker wechselt in die Wirtschaft und macht sich die Taschen voll - diese Geschichte musste die SPD unbedingt vermeiden. So etwas kann die kriselnde Partei jetzt nicht auch noch gebrauchen. Lies sagt also ab und verkauft das Nein als ganz normalen Vorgang - dass sich da manch einer verschaukelt fühlt, ist verständlich.

Als politisches Traumpaar inszeniert

Auch das Wie löst Kopfschütteln aus: Weil und Lies treten am Montag gemeinsam vor die Presse, gut gelaunt und betont entspannt, hier ein Spruch, da ein Witz - sie inszenieren sich als politisches Traumpaar, das nicht auseinanderzudividieren ist. Lies sagt: Er liebe seine Aufgabe hier. Und Weil lobt seinen Umweltminister für dessen Haltung. Geht‘s vielleicht eine Nummer kleiner? Die Treueschwüre sind für mich eine Spur zu laut ausgefallen, klingen auswendig gelernt. Wir erleben ganz schlechtes Sommertheater. Auf der Bühne. Und hinter den Kulissen herrscht bei der SPD das Chaos. Die Personalfragen lähmen die Partei. Wann will die SPD eigentlich mal wieder Politik machen?

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01:40
NDR 1 Niedersachsen

Kommentar: Die SPD und ihr Sommertheater

NDR 1 Niedersachsen

Entgegen den Spekulationen wird Umweltminister Olaf Lies (SPD) doch kein Energie-Lobbyist. Die ständigen Personalfragen lähmen die Partei, kommentiert Redakteur Torben Hildebrandt. Video (01:40 min)

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NDR Info | Kommentar | 05.08.2019 | 17:08 Uhr

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