Stand: 01.07.2020 09:55 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

OVG Lüneburg berät über Umwelthilfe-Klage

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Die Umweltzonen in Hannover und Osnabrück waren als eine Maßnahme zur Schadstoffreduzierung eingeführt worden. (Themenbild)

Das Lüneburger Oberverwaltungsgericht (OVG) beschäftigt sich heute mit der Frage, ob die Luftreinhaltepläne in Osnabrück und Hannover ausreichend sind oder nicht. Grund sind Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen beide Kommunen, weil der Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschritten werde.

Nicht öffentliche Erörterung

Bei dem heutigen Termin handelt es sich nach Angaben des Gerichts um eine nicht öffentliche Erörterung. Sollte es keinen Vergleich zwischen dem Umweltverband und den Kommunen geben, ist der weitere Verlauf des Verfahrens offen, sagte eine Gerichtssprecherin.

Städte verweisen auf Maßnahmen

Die beiden Städte argumentieren, dass nur jeweils an einem Messpunkt der Grenzwert überschritten werde. Der Jahresmittelgrenzwert werde in diesem Jahr eingehalten, heißt es aus dem Osnabrücker Rathaus. Beide Städte verweisen zudem auf Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung, etwa durch Förderung von Elektromobilität. In Hannover wird unterdessen diskutiert, ob die seit 2008 bestehende Umweltzone abgeschafft werden kann, weil die Schadstoffbelastung offenbar weiter sinkt. Das Umweltministerium hält deshalb ein Beibehalten der Umweltzone für unangemessen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 01.07.2020 | 09:00 Uhr

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