Stand: 23.05.2019 14:55 Uhr

Niedersachsen wählt Europa

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Wer sitzt bald im EU-Parlament? 6,3 Millionen Niedersachsen können am 26. Mai mitentscheiden. (Themenbild)

An diesem Sonntag dürfen laut Landesamt für Statistik rund 6,3 Millionen Menschen in Niedersachsen abstimmen, wer künftig im Parlament der EU sitzt. Gewählt wird alle fünf Jahre in allen Staaten der Europäischen Union. In Niedersachsen wird am Wahltag aber nicht nur über die Zusammensetzung in Straßburg und die künftige EU-Politik entschieden, sondern in 87 Kommunen des Landes werden an diesem Tag auch Landräte, Bürger- und Oberbürgermeister gewählt.

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Was sind die Voraussetzungen?

Jeder, der mindestens 18 Jahre alt ist, einen deutschen Pass hat oder Bürger aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat ist, darf bei der EU-Wahl abstimmen. Wer wählen will, muss dazu noch mindestens seit drei Monaten in Deutschland leben und im Wählerverzeichnis der Heimatgemeinde eingetragen sein. Seit einer Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts am 15. April dürfen erstmals auch Menschen das EU-Parlament wählen, die in allen Angelegenheiten betreut werden müssen - etwa wegen geistiger Behinderung, psychischer Erkrankung oder weil sie wegen Schuldunfähigkeit in einer psychiatrischen Klinik sitzen. Sie müssen allerdings für die Teilnahme an der Europawahl einen gesonderten Antrag stellen.

Nur eine Stimme für die Partei

Zur Wahl des EU-Parlaments kandidieren keine einzelnen Personen. Gewählt wird mit nur einer Stimme, die auf die Partei geht - beziehungsweise auf die Listen, die die Parteien zuvor aufgestellt haben. Es gibt Bundes- und Landeslisten. Auf einer Bundesliste sind Wahlvorschläge zu finden, die für alle Bundesländer gelten. Auf einer Landesliste gelten sie nur in einem Bundesland.

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David McAllister (CDU) sitzt bereits als Abgeordneter der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament - und will da auch bleiben.
Niedersachsens Kandidaten für 2019

Für die bereits in Straßburg vertretenen Parteien wurden folgende niedersächsische Politiker auf die Listen gewählt (Auszug):

Derzeit für Niedersachsen im Parlament

Derzeit kommen insgesamt 96 der 751 Abgeordneten aus Deutschland, davon folgende zehn aus Niedersachsen:

  • CDU: David McAllister, Stefan Gehrold, Jens Gieseke, Godelieve Quisthoudt-Rowohl
  • SPD: Bernd Lange, Tiemo Woelken
  • Grüne: Rebecca Harms
  • FDP: Gesine Meissner
  • Die Linke: Sabine Lösing
  • Liberal-Konservative Reformer (LKR): Bernd Lucke

64,8 Millionen Wahlberechtigte bundesweit

Nach einer ersten Schätzung des Bundeswahlleiters sind in diesem Jahr insgesamt rund 64,8 Millionen Menschen in Deutschland bei der Abstimmung wahlberechtigt. 2014 waren es rund 64,4 Millionen Deutsche und weitere Unionsbürger - davon 33,1 Millionen Frauen und 31,2 Millionen Männer.

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 22.04.2019 | 19:30 Uhr

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