Niedersachsen lockert Corona-Regeln

Stand: 04.05.2021 18:03 Uhr

Die niedersächsische Landesregierung stellt die Weichen für den Übergang vom Lockdown hin zu einer Zeit mit wenigen Corona-Neuinfektionen. Viele Bereiche dürfen öffnen - unter Sicherheitsvorkehrungen.

Angesichts der landesweit sehr unterschiedlichen Infektionslage sei es allerdings nicht möglich, eine einheitliche Antwort für das ganze Land zu geben, wie es jetzt weitergehen soll, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag in der Landespressekonferenz. In Kommunen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 gilt die sogenannte Bundesnotbremse. In den anderen Kommunen will die Landesregierung dagegen vorhandene Spielräume für Lockerungen nutzen. Das betrifft die Bereiche Gastronomie, Tourismus, Einzelhandel, Freizeitangebote und Veranstaltungen. Auch sollen künftig Schulen und Kitas bis zu einer Inzidenz von 165 offen bleiben.

Folgende Grundsätze sollen für die Lockerungen gelten

  • Vollständig Geimpfte, nachweislich Genesene und tagesaktuell negativ Getestete sollen gleichbehandelt werden
  • Draußen vor drinnen: Wegen der geringeren Infektionsgefahr wird zuerst in Außenbereichen gelockert
  • Testen, testen, testen
  • Belange von Kindern und Jugendlichen rücken besonders in den Fokus

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Zwei Schüler nehmen mit OP-Maske an einer Unterrichtsstunde teil. © picture alliance/Eibner-Pressefoto/Fleig Foto: Fleig

Corona: Schulen und Kitas bleiben bis Inzidenz von 165 offen

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Balance zwischen mehr Möglichkeiten und Sicherheitsmaßnahmen

Für die Öffnungsstrategie nehme die Landesregierung alle Bereiche gleichzeitig in den Blick, erklärte Weil. Innerhalb derer wolle man dann stufenweise vorgehen und langsam die Schwellen senken. Mit dem stufenweisen Vorgehen habe die Landesregierung bereits im vergangenen Jahr gute Erfahrungen gemacht. "Wir wollen Spielräume nutzen - aber betont vorsichtig und mit Sicherungen", sagte er. Zu den Sicherheitsmaßnahmen zählen: das Testen, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, das Abstand halten, die Begrenzung von Besuchern und weitere spezifische Maßnahmen für die jeweilige Branche. "In der Übergangsphase kommt es darauf, die richtige Balance zu schaffen zwischen mehr Möglichkeiten und den nötigen Sicherheitsmaßnahmen", betonte Weil.

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Althusmann: Günstigere pandemische Rahmenbedingungen

Das bestätigte auch Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU): "Niedersachsen macht sich nicht locker; sondern wir schaffen sichere Perspektiven, ohne dabei unvorsichtig zu werden." Er sei überzeugt davon, dass im Sommer mehr als die Hälfte der Niedersachsen geimpft sein werde. Zudem würden die pandemischen Rahmenbedingungen wegen der anstehenden wärmeren Jahreszeit und der Verlagerung von Aktivitäten ins Freie jetzt günstiger.

Was ab 10. Mai im Einzelhandel gelten soll:

  • Öffnung möglich, wenn Inzidenz im Landkreis oder kreisfreier Stadt stabil unter 100 liegt
  • keine vorherige Terminbuchung nötig
  • negativer, qualifizierter Corona-Test (kein Selbsttest), Impfnachweis oder Nachweis von Genesung als Zutrittsvoraussetzung
  • verpflichtende Kontaktnachverfolgung digital oder analog
  • 20 Quadratmeter Verkaufsfläche pro Kunde, ab einer Ladengröße von 800 Quadratmetern: 40 Quadratmeter pro Kunde

Was ab 10. Mai in der Gastronomie gelten soll:

  • Öffnungen des Außenbereichs bei stabiler Inzidenz unter 100 in Landkreis oder kreisfreier Stadt
  • negativer Corona-Test, Impfnachweis oder Nachweis von Genesung als Zutrittsvoraussetzung
  • Sperrstunde ab 23 Uhr
  • verpflichtendes Hygienekonzept
  • Innengastronomie darf voraussichtlich erst zwei Wochen später öffnen
  • maximal 50 Prozent Auslastung im Innenbereich erlaubt

Was ab 10. Mai im Gastgewerbe gelten soll:

  • Hotels, Ferienhäuser, Jugendherbergen, Campingplätze und andere Beherbergungs-Einrichtungen dürfen öffnen
  • maximale Auslastung von 60 Prozent in Hotels und Jugendherbergen
  • jeder Gast muss bei der Anreise einen negativen Corona-Test vorlegen und vor Ort täglich einen kontrollierten Test machen
  • Ferienhäuser und -wohnungen müssen zwischen zwei Vermietungen einen Tag leer stehen
  • Beherbergung im ersten Schritt nur für Personen mit Erstwohnsitz in Niedersachsen erlaubt
  • keine separaten Konzepte für Urlaub auf den Ostfriesischen Inseln

Kulturveranstaltungen und Kontaktsport für Kinder

Darüber hinaus sollen laut Althusmann Veranstaltungen im Freien, etwa Freilufttheater, Lesungen oder bestuhlte Konzerte, wieder erlaubt werden. Dies sei auch ein Signal an die vielen Künstler. Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren soll laut Weil wieder Kontaktsport im Freien in Gruppen von bis zu 30 Personen erlaubt sein - damit wären Fußballspiele wieder möglich. Diese Lockerung begründet die Landesregierung damit, dass Kinder für den Schulbesuch zweimal wöchentlich auf das Coronavirus getestet werden.

Kitas und Schulen: Neuer Grenzwert für Szenario B

Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) beim Niedersächsischen Corona-Krisenstab. © NDR
Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) will die Präsenz-Angebote für Schüler und Kita-Kinder ausweiten.

Für die Schulen kündigte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) Lockerungen an. Grundlage dafür seien die Hygienekonzepte und insbesondere die seit den Osterferien durchgeführten Selbsttests, so Tonne. "Unter diesen Umständen ist mehr Präsenzunterricht möglich", betonte der Minister. "Wir legen damit einen wichtigen Grundstein, um den Kindern und Jugendlichen endlich wieder die dringend benötigten Angebote machen zu können." Entsprechende Anpassungen der Corona-Verordnung betreffen auch die Kitas.

Was ab 10. Mai in Schulen und Kitas gelten soll:

  • Szenario B, also Wechselunterricht, für alle Jahrgangsstufen der Schulen bis zu einer Inzidenz von 165
  • Wechselunterricht nach Szenario B für Förderschulen und Abschlussklassen unabhängig von der Inzidenz
  • eingeschränkter Regelbetrieb an den Kitas mit festen Gruppen und Räumen (Szenario B)
  • weiter regelmäßige Selbsttests - mit Ausweitung auf Kitakinder

Noch kein Nachweis über durchgemachte Infektion

Die ersten Lockerungsschritte sollen laut Ministerpräsident Weil in die neue Corona-Verordnung aufgenommen werden, die am 9. Mai auf dem Tisch liegen soll. Unklar ist derzeit noch, wie Genese ihre zurückliegende Corona-Infektion nachweisen können. Denn für sie gibt es noch keinen standardisierten Nachweis, weder analog noch digital. Der Bund arbeite daran, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) in der Landespressekonferenz.


05.05.2021 11:43 Uhr

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Fassung dieses Artikels stand, an Förderschulen und in Abschlussklassen solle es künftig Präsenzunterricht unabhängig von der Inzidenz geben. Das ist nicht richtig. Geplant ist in diesen Fällen der Wechselunterricht nach Szenario B - aber unabhängig von der jeweiligen Inzidenz. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 04.05.2021 | 15:00 Uhr

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