Niedersachsen: SPD stimmt auf Parteitag Koalitionsvertrag zu
Knapp einen Monat nach der Landtagswahl in Niedersachsen hat die Landes-SPD auf einem Sonderparteitag den rot-grünen Koalitionsvertrag abgesegnet. Die Grünen beraten am Sonntag über die Vereinbarung.
Nach Informationen des NDR in Niedersachsen gab es unter den rund 200 Delegierten der SPD nur eine Gegenstimme. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte zuvor betont, dass man mit den Grünen auf Augenhöhe regieren wolle und er sich auf die Zusammenarbeit freue. Sofern auch die Grünen wie erwartet zustimmen, soll der Koalitionsvertrag am Montag in Hannover von beiden Parteien unterzeichnet werden. Bereits in seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident von 2013 bis 2017 hatte Weil mit den Grünen regiert, danach folgte eine große Koalition mit der CDU.
Rot-Grün: Schnelle Einigung nach Landtagswahl
Anfang der Woche hatten die beiden Parteien die Ergebnisse ihrer Verhandlungen vorgestellt, zu denen sie im Eiltempo gekommen waren. Die SPD als Gewinnerin der Landtagswahl vor gut einem Monat will mit den Grünen regieren - und andersherum. Somit galten die Abstimmungen innerhalb der Parteien nur als formeller Akt.
Konstituierung des Landtags am Dienstag
Am kommenden Dienstag findet dann im Landtag in Hannover die konstituierende Sitzung statt. Dabei wird der Ministerpräsident gewählt. Nach dem Wahlerfolg der Sozialdemokraten soll Weil für eine weitere Legislaturperiode Chef der Landesregierung bleiben. Für seine Wiederwahl sind mindestens 74 Ja-Stimmen der insgesamt 146 Abgeordneten nötig. Anschließend beruft der Regierungschef dann die Ministerinnen und Minister ins Amt.
SPD erneut klare Siegerin bei Landtagswahl
SPD und Grüne stellen im neuen Landtag gemeinsam 81 von 146 Abgeordneten, die Regierungsmehrheit liegt bei 74 Sitzen. Die SPD hatte bei der Landtagswahl 33,4 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereint. Die CDU, die bislang als Juniorpartner in einer Großen Koalition mit der SPD regierte, kam auf 28,1 Prozent. Die Grünen wurden mit 14,5 Prozent zur drittstärksten Kraft vor der AfD, die 11 Prozent erreichte. FDP und Linke kamen nicht in den Landtag.
