Der Fraktionsvorsitzende der FDP Stefan Birkner spricht im niedersächsischen Landtag. © NDR

Neue Corona-Regeln: FDP fordert Sondersitzung des Landtags

Stand: 15.08.2021 14:43 Uhr

Wegen einer neuen Corona-Verordnung in Niedersachsen fordert die FDP eine Landtags-Sondersitzung. Grund sei die "neue Qualität" der Verordnung, so der FDP-Fraktions- und Landesvorsitzende Birkner.

Weil die geplante neue Verordnung eine "grundlegend neue Struktur" aufweise, sei es notwendig, dass der Landtag zu einem Sonderplenum zusammenkommt und darüber debattiert, so Stefan Birkner. In einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien schrieb er, die Sommerpause sollte kein Grund sein, "die parlamentarische Begleitung der Corona-Maßnahmen noch weiter zurückzufahren, als dies ohnehin schon in aus unserer Sicht bedenklicher Weise geschieht".

Abkehr vom Stufenplan angekündigt

Die Landesregierung hatte nach den Bund-Länder-Beratungen angekündigt, bis spätestens zum 25. August eine neue Corona-Verordnung aufzusetzen. Geplant ist demnach, vom Stufenplan abzurücken. Kern soll ein neuer Beurteilungsmaßstab für künftige Maßnahmen sein. Der Inzidenzwert soll in Relation gesetzt werden zu anderen Kriterien - etwa zur Zahl von Covid-Patienten in den Krankenhäusern. Über eine geeignete Formel werde nun beraten, hieß es.

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NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 15.08.2021 | 15:00 Uhr

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