Menschen stehen an einem Wochenende in einer Schlange in einer Fußgängerzone. © picture alliance/dpa Foto: Andreas Arnold

Modellkommunen verschieben Start: Wo wird wann gelockert?

Stand: 08.04.2021 17:36 Uhr

In den ausgewählten Kommunen in Niedersachsen sollten Einzelhandel, Gastronomie und Kultur am 12. April unter bestimmten Bedingungen öffnen - doch viele Städte warten ab. Ein Überblick.

Am Freitag will der Niedersächsische Städtetag über einen einheitlichen Termin beraten. Eine Einigung ist unwahrscheinlich. Einige Kommunen geben den Betrieben mehr Zeit, andernorts ist man unsicher ob der Beschlüsse, die beim kommenden Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Montag gefasst werden könnten. Zudem herrscht aufgrund der Oster-Feiertage ein erheblicher Test- und Inzidenzstau. "Eine stabile Interpretation der Fallzahlentwicklung ist erst ab Freitag möglich", heißt es auf der Internetpräsenz der niedersächsischen Landesregierung - und dann kommt schon das Wochenende, das weitere Schwankungen bis Mittwoch kommender Woche bringt.

So ist der Stand am Donnerstagmittag:

  • Achim: Start am 16. April
  • Aurich: Start am 16. oder 17. April
  • Braunschweig: Start am 15. April, mehr Vorlauf für Betriebe
  • Buxtehude: kein konkreter Starttermin
  • Cuxhaven: aktuelle Beratungen über den Zeitpunkt
  • Einbeck: kein konkreter Zeitpunkt
  • Emden: aktuelle Beratungen über den Zeitpunkt
  • Hann. Münden: 13. oder 14. April
  • Hildesheim: Corona-Gipfel abwarten, Start frühestens 15. April
  • Lüneburg: Corona-Gipfel abwarten, kein konkreter Zeitpunkt
  • Nienburg/Weser: Start frühestens 15. April
  • Norden: Start frühestens 15. April
  • Oldenburg: Corona-Gipfel abwarten, Start frühestens 19. April

Der Zuschlag für die Samtgemeinde Elbtalaue, die ursprünglich 14. Region, wurde vorerst vom Land zurückgezogen, weil die Samtgemeinde die Anforderungen doch nicht erfüllt.

Kommunen müssen Kriterien erfüllen

In den Modellkommunen dürfen laut Verordnung Geschäfte, Theater, Kinos, Galerien, Museen, Fitnessstudios und Straßencafés in "sicheren Zonen" öffnen. Dabei müssen aktuelle negative Antigen-Schnelltests sowohl von Kundinnen und Kunden sowie den Angestellten vorliegen. Selbsttests werden nicht akzeptiert. Mit dem Einsatz einer App, zum Beispiel der Luca-App, soll die Kontaktverfolgung im Falle einer Infektion erleichtert werden. Die Kommunen mussten zudem ein Konzept für einen Ordnungs- und Sicherheitsdienst zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln vorlegen und festhalten, wie das zuständige Gesundheitsamt eingebunden wird.

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Es gibt eine zweite Auswahlrunde

Die Spitzen der rot-schwarzen Koalition hatten sich Mitte März auf diesen Modellversuch geeinigt. An Karsonnabend gab das niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerium mit den kommunalen Spitzenverbänden die Auswahl bekannt. Zunächst seien nur Kommunen zugelassen worden, die "im Wesentlichen eine Inzidenz von 100 nicht überschreiten". Alle Kommunen wollen in den nächsten zwei Wochen beginnen", so Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD). Die Kommunen würden nun Dauer und Geltungsbereich des Modellgebiets per Allgemeinverfügung festlegen. Sie müssen auch bestimmen, ob nur Einwohnerinnen und Einwohner ihrer Kommune die "sicheren Zonen" betreten dürfen oder auch Besuchende von außerhalb. Leider habe man nur eine begrenzte Zahl an Kommunen auswählen können, sagte die Ministerin. Insgesamt sollen 25 mitmachen können - in einer zweiten Runde würden demnach zwölf weitere Modellprojekte zugelassen. Die Entscheidung sollte bis zum 17. April fallen. Ob dieser Termin ob der Verzögerungen zu halten ist, ist unklar.

Niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz gewinnt

Die Kommunen sollen zu den Modellprojekten Erfahrungsberichte vorlegen, außerdem werden sie wissenschaftlich begleitet. Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, wurde bei der Auswahl darauf geachtet, dass die Modellkommunen landesweit gleichmäßig verteilt sind. Bei Bewerbungen vergleichbarer Kommunen habe diejenige mit der niedrigsten Sieben-Tages-Inzidenz den Zuschlag bekommen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 08.04.2021 | 16:00 Uhr

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