Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht im Landtag. © dpa-Bildfunk/Hauke-Christian Dittrich/dpa Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Ministerpräsidenten-Befragung endet schon nach 15 Minuten

Stand: 28.01.2021 19:20 Uhr

Im Niedersächsischen Landtag ist auch die zweite Ministerpräsidenten-Befragung schnell zu Ende gegangen. Nach nur 15 Minuten gab es keine Fragen mehr.

Von den Grünen und der FDP-Fraktion kamen Fragen zum Umgang mit der Corona-Krise, CDU und SPD verzichteten komplett. Laut Paragraph 47a der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags haben die Fraktionen in der ersten Landtagssitzung des Jahres sowie nach der Sommerpause die Möglichkeit, jeweils vier kurz gehaltene Fragen an den Ministerpräsidenten zu stellen. Die Möglichkeit für Nachfragen sind durch die Limitierung allerdings eingeschränkt.

Erste Befragung dauerte keine halbe Stunde

Schon bei der Premiere im vergangenen Sommer war der Zeitrahmen von 90 Minuten nicht ansatzweise ausgeschöpft worden. Die Opposition aus Grünen, FDP und AfD hatten zwar viel gefragt - unter anderem zu den Themen Corona und Flüchtlinge - aber der Ministerpräsident gab kurze Antworten, wich aus, wehrte ab, blieb unverbindlich oder gab auch mal ganz unverblümt zu, dass er darauf jetzt leider keine Antwort habe, wie NDR 1 Niedersachsen berichtete. Die Befragung endete damals nach nicht einmal 30 Minuten.

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Der Landtag in Niedersachsen tagt. © dpa-Bildfunk/Hauke-Christian Dittrich/dpa Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 28.01.2021 | 13:00 Uhr

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