Stand: 19.10.2019 13:27 Uhr

Landtag debattiert im Oktober

Bild vergrößern
Die Oktober-Plenarwoche im Niedersächsischen Landtag läuft bis Freitag.

Im Niedersächsischen Landtag debattieren die Abgeordneten im Oktober über ein Entwurf zu einem Klimagesetz, zu dem sich die Koalitionsparteien SPD und CDU geeinigt haben. Weiteres Thema im Plenum ist eine Initiative der Grünen-Fraktion zu einer schnellen Abschaffung der Zeitumstellung. Die Fraktion der FDP nimmt darüber hinaus die Kritik vieler Landwirten am von der Bundesregierung beschlossenen Agrarpaket auf. Der Landtag solle sich dafür einsetzen, dass Inhalte und Kernaussagen des Agrarpakets überarbeitet werden, heißt es in ihrem Antrag.

Wer sitzt wo im Landtag?

Die Themen am Mittwoch (23. Oktober)

  • Reaktion auf Halle: Antisemitismus entgegentreten (SPD/CDU/Grüne/FDP) und Resolution gegen Antisemitismus (AfD)
  • Klimagesetz (Entwurf von SPD und CDU)
  • Schuldenbremse: Änderung der Niedersächsischen Verfassung (SPD/CDU) sowie eigene Entwürfe von FDP und Grüne
  • Klimafreundliches Heizen: Grüne wollen Förderung
  • Verbot von Erdgas- und Erdölbohrungen im Wattenmeer (Grüne)

Downloads

Tagesordnung des Landtags Oktober 2019

Hier finden Sie die Tagesordnung zum Landtag Oktober 2019. Download (83 KB)

Die Themen am Donnerstag (24. Oktober)

  • Aktuelle Stunde / Dringliche Anfragen
  • Reaktionen auf Havarie der "MSC Zoe": Sicherheit in der Containerschifffahrt erhöhen (SPD/CDU) sowie professionelle Sicherung des Frachtguts (Grüne)
  • Agrarpaket der Bundesregierung und Verschärfung der Düngeverordnung stoppen (FDP)
  • Zeitumstellung abschaffen (Grüne)
  • Mehr Schutz für Wildbienen (SPD/CDU)
  • Offensive für bezahlbares Wohnen (AfD)

Die Themen am Freitag (25. Oktober)

Rückblick

Niedersächsischer Landtag: So lief der September

Der Niedersächsische Landtag hat sich im September mit den Themen Kinderschutz nach dem Fall Lügde, Fake-Shops und Rechtsextremismus befasst. Hier geht's zu den Themen: mehr

Niedersächsischer Landtag: So lief der Juni

Vor der parlamentarischen Sommerpause ging es im Niedersächsischen Landtag am Freitag um mehr Schutz vor Wald- und Moorbränden sowie um die Präventivhaft eines Gewalttäters aus Osnabrück. mehr

Niedersächsischer Landtag: So lief der Mai

Zum Ende der Plenarwoche im Niedersächsischen Landtag haben die Abgeordneten über kontroverse Themen debattiert. Es ging um das Tempolimit auf Autobahnen und die angeschlagene Nord/LB. mehr

Niedersächsischer Landtag: So lief der März

Der Niedersächsische Landtag hat im März mit Funklöchern, den Zuständen bei Tiertransporten sowie einem inklusiven Wahlrecht befasst. Hier geht es zu den Themen der Plenarwoche. mehr

Niedersächsischer Landtag: So lief der Februar

Der Niedersächsische Landtag hat im Februar Abschusskritierien von "Problemwölfen", den Missbrauchsskandal von Lügde und die Pflegekammer diskutiert. Hier geht es zu den Themen der Plenarwoche. mehr

Niedersächsischer Landtag: So lief der Januar

Im Niedersächsischen Landtag haben sich die Abgeordneten im Januar unter anderem mit der Havarie der "MSC Zoe" befasst. Weiteres Thema war die Situation an den Berufsschulen. mehr

Rückblick: Die Themen im Landtag 2018

Was waren die wichtigen Themen in der niedersächsischen Politik im aktuellen Jahr? Wo gab es kontroverse Diskussionen? Hier finden Sie alle bisherigen Plenarwochen im Überblick. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 23.10.2019 | 08:00 Uhr

NDR Logo
Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/landtag/index.html

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

03:21
Hallo Niedersachsen
02:59
Hallo Niedersachsen
00:59
Niedersachsen 18.00