Landesrechnungshof nimmt Corona-Impfzentren ins Visier

Stand: 20.10.2021 15:33 Uhr

Der niedersächsische Landesrechnungshof plant derzeit, die Finanzen von Corona-Impfzentren des Landes stichprobenartig zu überprüfen.

Es gehe um eine "systemische Prüfung", bei der unter anderem Verträge, Abrechnungen und die Einrichtung von Zentren in Augenschein genommen werden sollen. "Wir erarbeiten gerade ein Prüfkonzept und werden das im kommenden Kalenderjahr angehen", sagte Michael Markmann, Senatsmitglied beim Rechnungshof, am Mittwoch.

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Gemauschel zwischen Landkreis und DRK?

Zuvor hatte der Bund der Steuerzahler in Niedersachsen gefordert, die Vorgänge im Impfzentrum Friesland in Schortens genau unter die Lupe zu nehmen. Der Betreiber DRK Jeverland soll nur ein Drittel der mit dem Landkreis vereinbarten Gehälter abgerechnet haben. Dadurch soll der Wohlfahrtsverband monatlich mehr als 50.000 Euro an Lohnkosten eingenommen haben, die nicht ausbezahlt wurden. Laut Steuerzahlerbund steht der Verdacht im Raum, dass es zwischen Landkreis und Verband Mauscheleien gegeben haben könnte. Außerdem hatte die Polizei eine Razzia in Schortens durchgeführt, weil Mitarbeiterinnen bei der Stundenabrechnung getäuscht haben sollen.

Keine Sonderprüfung für Schortens

Eine Sonderprüfung wie vom Bund der Steuerzahler verlangt, werde es nicht geben, so Markmann. Allerdings sei es wahrscheinlich, dass Einsicht in die Akten und Verträge im Rahmen der allgemeinen Überprüfung genommen werde. Diese allgemeine Überprüfung der Impfzentren im Land sei von "hohem Interesse", sagte Markmann. Bislang sei eine Prüfung aber noch nicht angelaufen, um der Bewältigung der Pandemie nicht im Wege zu stehen.

Weitere Informationen
Das Eingangsschild des Impfzentrums Schortens.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 20.10.2021 | 14:00 Uhr

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