Ministerpräsident Weil (SPD) spricht vor der Presse. © NDR

Infektionsschutz: Weil erwartet keine großen Änderungen

Stand: 12.04.2021 22:13 Uhr

Mit Blick auf die vom Bund geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes gibt sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gelassen.

Er bekräftigte erneut, dass er keine wesentlichen Änderungen für Niedersachsen erwarte. Das Land habe die Notbremsen-Regelung "von Anfang an konsequent umgesetzt". Es sei im Gegenteil so, dass man in Niedersachsen die vereinbarten Regel eher strenger umgesetzt habe. Über den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der einheitliche Regeln für Regionen mit hohen Corona-Zahlen festschreiben soll, soll am Dienstag abgestimmt werden.

Weil hofft auf "sehr enge Kooperation"

Die Länder hätten seit Beginn der Pandemie umfassende Erfahrungen gemacht. Er hoffe daher auf eine "sehr enge Kooperation" zwischen Bund und Ländern. Die Länder hätten in den vergangenen Monaten permanent dazugelernt, daher sei es wichtig, bei der geplanten Gesetzesänderungen intensiv zusammenzuarbeiten. Viele schwierige Abgrenzungsfragen müssten bedacht werden.

Ausgangsbeschränkung dürfte strittig bleiben

Mögliche Änderungen in den bundesweiten Corona-Regeln erwartet Weil allerdings aufgrund von vergangenen Gerichtsentscheidungen in den Ländern, aufgrund derer bestimmte Regeln zurückgenommen werden mussten. "Das betrifft insbesondere das relevante Thema der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen", sagte Weil. Entsprechende Regelungen müsse nun im Zweifel die Bundesebene aufgreifen - mit einer entsprechenden rechtlichen Prüfung, sagte der SPD-Politiker.

Weitere Informationen
Stephan Weil (SPD) kommt mit Mund-Nasen-Schutz in die Landespressekonferenz im Landtag Niedersachsen. © picture alliance Foto: Julian Stratenschulte

Weil: Bund bekommt neue Corona-Regeln nicht alleine hin

Sie können es nicht, sagt Niedersachsens Regierungschef, und bietet Berlin juristische Hilfestellung an. mehr

Eine Markierung auf dem Fußboden im Kassenbereich einer Ikea-Filiale weißt auf einen Mindestabstand von 1,5 Metern hin. © picture alliance/APA/picturedesk.com Foto: Helmut Fohringer

Corona in Niedersachsen: Lockerungen bei fallender Inzidenz

Testen, Impfen und mehr Lockerungen - Das Land Niedersachsen reagiert auf die sinkende Inzidenz mit einer neuen Strategie. mehr

Proben für einen PCR-Test werden von einem Mitarbeiter im Corona-Testzentrum verpackt. © dp-Bildfunk Foto: Sina Schuldt

Corona in Niedersachsen: Inzidenz weiter fallend

Das Robert Koch-Institut meldet zudem 932 Neuinfektionen und 2 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. mehr

Eine Spritze liegt auf einem Impfpass. © Picture Alliance Foto: Matthias Stolt

Corona-News-Ticker: Aufatmen bei Geimpften und Genesenen

Von heute an entfallen für sie einige Regeln, etwa Testpflichten oder Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. Mehr Corona-News im Ticker. mehr

Der Virologe Prof. Christian Drosten und die Virologin Prof. Sandra Ciesek (Montage) © picture alliance/dpa, Universitätsklinikum Frankfurt Foto: Christophe Gateau,

Coronavirus-Update: Der Podcast mit Drosten & Ciesek

Hier finden Sie alle bisher gesendeten Folgen zum Nachlesen und Nachhören sowie ein wissenschaftliches Glossar und vieles mehr. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 12.04.2021 | 12:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

Mitarbeiter eines Gastronomen bauen am Stint in der historischen Altstadt von Lüneburg einen Tisch im Außenbereich auf. © dpa-Bildfunk Foto: Philipp Schulze

Diese Corona-Regeln gelten ab Montag in Niedersachsen

Ein besonderes Augenmerk legt die Landesregierung auch auf die Belange von Kindern und Jugendlichen. mehr