Ingo Meyer, parteiloser Kandidat für die Oberbürgermeisterwahlen in Hildesheim. © Ingo Meyer

Hildesheimer OB Meyer länger für Amt gewählt als angenommen

Stand: 15.10.2021 06:53 Uhr

Wenige Wochen nach der Kommunalwahl steht fest, dass auch Hildesheims Oberbürgermeister Ingo Meyer (parteilos) für eine deutlich längere Amtszeit gewählt wurde als zunächst allgemein angenommen.

Der wiedergewählte Rathauschef bleibt nun statt fünf für knapp zehn Jahre im Amt. Bereits Anfang Oktober war bekannt geworden, dass die neue Oberbürgermeisterin von Goslar, Urte Schwerdtner (SPD), statt der zunächst vorgesehenen Amtszeit bis Ende Oktober 2026 nun regulär bis Oktober 2031 das Rathaus besetzen wird. Das niedersächsische Innenministerium als zuständige Kommunalaufsicht bestätigte entsprechende Berichte der "Braunschweiger Zeitung" und der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ) am Donnerstag.

Synchronisierungsregel soll zu kurze Amtszeiten vermeiden

Der Grund ist demnach ein Passus im Kommunalverfassungsgesetz, der zur Anwendung kommt. Dieser sieht eine Synchronisierungsregel vor. Danach wird die Amtszeit von Hauptverwaltungsbeamten an die Legislaturperioden der Kommunalparlamente angeglichen. Stadträte werden immer für fünf Jahre gewählt. Die Amtszeit von Oberbürgermeister Meyer endet, anders als die Amtszeit zahlreicher anderer Rathaus-Chefs, nicht bereits Ende Oktober, sondern erst Ende Januar 2022 - und damit während der neuen Legislatur. Um eine Amtszeit von weniger als fünf Jahren zu vermeiden, kommt es der Regelung zufolge zu einer Verlängerung, weil Meyer ansonsten weniger als fünf Jahre im Amt gewesen wäre.

Wahlamt in Hildesheim kommt zu falschen Schluss

Wie die "HAZ" berichtete, hatte Meyer nach eigenen Angaben bereits vor der Wahl im September prüfen lassen, ob die Regelung auch Hildesheim betreffe. Das städtische Wahlamt war demnach aber zu dem Schluss gekommen, dass es nur um eine Amtszeit bis 2026 ging.

Auch in Jever und Schüttorf bleiben Rathaus-Chefs länger

Auch für die Rathauschefs in den Städten Jever (Landkreis Friesland) und Schüttorf (Grafschaft Bentheim) greift diese Regelung, bestätigte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Jan Arning, am Donnerstag Angaben der "HAZ". Die beiden Städte hatten sich mit der Bitte einer Überprüfung an den Verband gewandt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 15.10.2021 | 06:30 Uhr

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