Stand: 11.02.2019 08:51 Uhr

Hello, goodbye: Europaministerin auf Brexit-Tour

von Christoph Hamann
Kurz vor Toresschluss ist praktisch alles offen in Sachen Brexit. Was kann auf Niedersachsen zukommen?

Es ist ein Reiseprogramm mit einigen Fragezeichen - und das liegt am Ziel der Reise: Großbritannien. Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé (SPD) ist auf der Insel, um über Niedersachsen und den Brexit zu sprechen. Wann, wie, warum, wohin, mit welchen Folgen? Honé möchte zumindest einige dieser Fragen beantworten, wohl wissend, dass diese allenfalls vage ausfallen können.

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Ein Besuch zum "Lernen und Verstehen"

"Es ist eine Fahrt, auf der wir lernen und verstehen wollen, was in Großbritannien momentan passiert", sagte Olaf Reichert, Sprecher im Europaministerium, vorab. Gleich vier Tage Zeit nimmt sich Niedersachsens Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, so ihr offizieller Titel, um Gespräche und Termine im Großraum London wahrzunehmen.

Der niedersächsische Blick auf die Lage

Das Programm ist eng getaktet. Honé ist im Parlament, im Außenministerium und in der Niederlassung der Aerzener Maschinenfabrik. Das Unternehmen aus der Nähe von Hameln hat eine Niederlassung am Stadtrand von London. Von hier aus bedient das Unternehmen auch den irischen Markt - ob es dabei bleiben könnte, wenn die Grenze zu Nordirland wieder eine EU-Außengrenze würde, weiß niemand. Und natürlich geht es auch in einen Pub, und zwar zum Dialog mit Vertretern der Pro-Europa-Bewegung "3 Million". Ein Treffen mit in England lebenden Niedersachsen ist ebenfalls vorgesehen. Politisch besonders interessant dürfte die Begegnung mit dem Staatssekretär des Brexit-Ministers Stephen Barclay werden, ebenso die mit George Eustice, Fischereiminister Ihrer Majestät und damit Herr über die Fanggründe, die niedersächsische Fischer auch künftig gerne nutzen würden.

Was kann eine Landesministerin ausrichten?

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Europaministerin Honé hofft in Großbritannien auf ein paar Antworten. (Archivbild)

Eine Reise nach Großbritannien im Zeichen des Brexit - das klingt nachvollziehbar, doch der Einfluss der Landesministerin ist begrenzt. Alle 16 Bundesländer haben Europaministerien beziehungsweise Brexit-Beauftragte, doch - neben den Briten selbst - können allein Bundesregierung und EU-Kommission das Thema tatsächlich bewegen. Dabei steht Honé durchaus unter Beobachtung, wurde ihr Ministerium von der Großen Koalition in Niedersachsen doch als zehntes Ressort neu etabliert, quasi um sowohl an die SPD als auch an die CDU je fünf Ministerien verteilen zu können. Eine Vorgehensweise, die die Opposition vehement kritisiert hatte.

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Eine besondere Beziehung

Und doch: Niedersachsen hat wie kaum ein anderes Bundesland Verbindungen nach Großbritannien. Einst saßen Welfen aus Hannover auf Englands Thron. Tausende Angehörige der britischen Armee waren nach 1945 in Niedersachsen stationiert. Rund 150 niedersächsische Unternehmen operieren in Großbritannien mit einem Milliardenumsatz.

Der 29. März kommt - und dann?

Zum Start der Reise ist mancher Termin noch offen, der eine oder andere Gesprächspartner nicht bestätigt. Wohl kein Wunder, weiß doch in Großbritannien selbst derzeit kaum jemand, wie es mit dem Brexit nun weitergeht. Nur eines ist gewiss: Der 29. März bleibt der Tag des britischen Austritts aus der EU. Es sei denn ...

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