Stand: 20.08.2020 18:12 Uhr

Heimaufsicht außer Kontrolle?

von Christina Harland
Ein Pfleger füttert eine alte Frau. © picture-alliance / dpa Foto: Patrick Pleul
Der gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollfunktion bei Pflegeeinrichtungen können einige Landkreise nur unzureichend nachkommen. (Themenbild)

Die Heimaufsicht in Niedersachsen ist in einigen Landkreisen offenbar unterbesetzt. Das geht aus einer Antwort des Sozialministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor. Nach Berichten über Patienten in einem Celler Pflegeheim, die brutal fixiert worden sein sollen und in ihren Ausscheidungen liegen gelassen wurden, fragte die FDP die Landesregierung, wie es um die Heimaufsicht im Land bestellt sei. In der Antwort wird deutlich, wie unterschiedlich die Heimaufsichten in Niedersachsen personell aufgestellt sind. Zwar schreibt das Sozialministerium, im Mittel sei ein Mitarbeiter einer Heimaufsicht für 30 Einrichtungen zuständig. Bei genauem Hinsehen allerdings offenbaren sich die Differenzen.

VIDEO: Zu wenig Kontrollen in Pflegeheimen (6 Min)

Überforderte Mitarbeiter

In vielen Landkreisen muss eine Vollzeitkraft doppelt so viele oder sogar mehr Einrichtungen kontrollieren. Spitzenreiter ist der Landkreis Cloppenburg mit rund 72 Einrichtungen, die auf eine Vollzeitkraft entfallen.

Als die Corona-Pandemie ausbrach, starben 25 Bewohner des Alloheims in Bramsche. Danach stellte sich heraus, dass bei der Heimaufsicht im zuständigen Landkreis Osnabrück überforderte Mitarbeiter bereits etliche Überlastungsanzeigen verfasst hatten. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass die Heimaufsicht pro Einrichtung jedes Jahr eine Kontrolle machen muss.

FDP fordert Mindeststandards

Susanne Schütz, FDP-Landtagsabgeordnete fordert, die Kommunen müssten sich abstimmen. "Wir würden uns stark wünschen, dass die Kommunen miteinander ins Gespräch kommen und sich über Mindeststandards und die Gründe für so unterschiedliche Zahlen unterhalten und eine Lösung suchen, damit wir eine vergleichbare Situation in ganz Niedersachsen haben."

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Arbeitsgemeinschaft der Heimaufsichten

Die Kommunen üben die Heimaufsicht im Auftrag des Landes aus. Ihre Spitzenverbände haben zwar Zweifel, dass die Zahlen im Detail stimmen. Gravierende Unterschiede in der Ausstattung der Heimaufsichten im Land räumen sie trotzdem ein. Deshalb wollen sie sich künftig tatsächlich besser abstimmen. Sie erwarten vom Land, dass es eine Arbeitsgemeinschaft der Heimaufsichten installiert.

Sozialministerin lädt zum runden Tisch

Im Sozialministerium ist man bemüht, die Lage nicht zu dramatisieren, weiß aber um die Sprengkraft der Befunde. Sozialministerin Carola Reimann (SPD) will nun den Medizinischen Dienst der Pflegekassen, MDK, und die Kommunalen Spitzenverbände zu einem runden Tisch einladen.


20.08.2020 18:12 Uhr

Hinweis der Redaktion: In einer vorherigen Version des Artikels ist uns ein Fehler unterlaufen. Wir hatten von wenigen bzw. nicht erfolgten Kontrollen der Heimaufsicht in einigen Landkreisen gesprochen. Dabei handelte es sich um ein Missverständnis. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

 

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 20.08.2020 | 19:30 Uhr

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