Drohendes Ausschlussverfahren: AfD-Vize Bothe wehrt sich

Stand: 15.06.2021 10:54 Uhr

Der AfD-Parteivorstand droht drei Landespolitikern mit dem Rauswurf. AfD-Vize Stephan Bothe will das gegen ihn im Raum stehende Ausschlussverfahren nicht hinnehmen.

Der AfD-Parteivorstand hat sich bei einer Telefonkonferenz für die Beantragung des Ausschlusses ausgesprochen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) unter Berufung auf Angaben aus Teilnehmerkreisen berichtet. Bothe und zwei weiteren AfD-Landespolitikern wird vorgeworfen, sie hätten versucht, bei einem Treffen im Februar, neue Strukturen des formal aufgelösten "Flügel"-Netzwerks in der Partei aufzubauen.

Noch unklar, ob Mehrheit ausreichend war

Laut dpa gibt es jedoch bei einigen Teilnehmern Zweifel, ob die Mehrheit bei der Abstimmung über die drei Ausschlussverfahren ausreichend war. Dies werde aktuell noch geprüft, hieß es. Die drei Politiker können sich, falls die Mehrheit anerkannt werden sollte, vor einem Schiedsgericht der Partei gegen einen Ausschluss wehren.

Heimlicher Mitschnitt: Bothe erstattet Anzeige

Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Stephan Bothe will gegen das Ausschlussverfahren vorgehen, das gegen ihn im Raum steht. Bei dem Treffen im Februar, von dem ein Tonmitschnitt und ein Protokoll nach außen gedrungen sind, sei es nicht um ein Wiederbeleben des "Flügels" gegangen, sagte er am Montag. Es habe sich um ein privates Unterstützertreffen gehandelt. Dass entgegen dem Wissen der Teilnehmer ein Mitschnitt gemacht worden sei, habe der Landtagsabgeordnete zur Anzeige gebracht.

Auch Althaus und Wappler droht Ausschluss

Neben Bothe soll sich ein mögliches Ausschlussverfahren auch gegen den weiteren stellvertretenden Landesvorsitzenden Uwe Wappler und Thorsten Althaus, bisheriger Beisitzer im Vorstand, richten. Althaus war nach Bekanntwerden der Vorwürfe zurückgetreten, wie der AfD-Landesvorstand mitteilte.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 15.06.2021 | 06:00 Uhr

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