Ein Warnschild mit dem Hinweis "Bitte Mundschutz benutzen!" hängt an einer Scheibe. © imago images/Michael Gstettenbauer Foto: Michael Gstettenbauer

Corona und Wahlen: Pflicht zur Maske - oder Briefwahl

Stand: 12.09.2021 10:00 Uhr

Wer bei den Kommunal- und Bundestagswahlen in Niedersachsen seine Stimme abgeben will, muss eine Maske tragen - oder per Briefwahl abstimmen. Die 3G-Regel spielt dagegen bei den Wahlen keine Rolle.

Eine Beschränkung auf Genesene, Geimpfte oder Getestete (3G) ist nicht vorgesehen. Regierungssprecherin Anke Pörksen betonte, dass es jenseits der unbedingt notwendigen Regeln "keinerlei staatliche Maßnahmen geben, die das Wahlrecht irgendwie einschränken". Keiner werde von der Wahl ausgeschlossen, betonte sie. Zu den unbedingt notwendigen Regeln gehört laut der aktuellen Corona-Verordnung die Maskenpflicht. Sie gilt demnach neben Wählerinnen und Wähler grundsätzlich auch für Wahlhelfer und Wahlbeobachter.

Attest kann von Maskenpflicht befreien

Wer sich weigert, eine Maske zu tragen, muss den Angaben zufolge per Briefwahl abstimmen - es sei denn die erwachsene Person kann per Attest nachweisen, dass es ihr aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, eine Maske zu tragen. Auch Kinder bis sechs Jahre, die etwa ihre Eltern ins Wahllokal begleiten, müssen keine Maske tragen.

Weitere Informationen
Ein auf den Boden aufgebrachter Aufkleber mit der Aufschrift ·zum Wahlbüro· weist vor einem Gebäude der Stadtverwaltung auf den Weg zum Wahlbüro hin. © dpa-Bildfunk Foto: Hauke-Christian Dittrich

Kommunalwahlen in Niedersachsen - der Überblick

Am 12. September finden Kommunalwahlen statt. Hier gibt es alle Infos zum Ablauf, Kandidaten und Resultaten. mehr

Wahlmöglichkeit auch aus der Quarantäne

Auch Menschen mit kurzfristig auftretenden Corona-Symptomen oder Menschen, die in Quarantäne sind, können an den Wahlen teilnehmen: Sie haben die Möglichkeit, ihre Briefwahlunterlagen noch am Wahltag bis spätestens 15 Uhr bei der für Briefwahl zuständigen Stelle abzuholen oder abholen zu lassen. Die abholende Person braucht dann eine Bevollmächtigung der Wählerin oder des Wählers. Der Wahlbrief muss dort bis spätestens 18 Uhr wieder abgegeben werden. Wichtig: Die Wahlunterlagen können nicht im Wahllokal selbst beantragt oder abgegeben werden. Dies geht nur bei der für Briefwahl zuständigen Stelle - etwa im Rathaus oder Bürgerbüro.

Wartezeiten und eigener Stift

Das Land weist zudem vor den beiden Wahlen darauf hin, dass aufgrund von Infektionsschutzgründen der Zutritt zu kleinen Wahllokalen begrenzt werden kann - und es in der Folge zu Wartezeiten kommen kann. Zudem wird empfohlen, einen eigenen Stift mitzubringen.

Weitere Informationen
Ein rotes Wahlkreuz neben einem roten Buntstift. © fotolia Foto: Patrick M. Pelz

Fragen und Antworten zur Kommunalwahl in Niedersachsen

Wer wird am 12. September gewählt? Welche Parteien treten an? Hier gibt es Antworten zur Kommunalwahl 2021. mehr

Männchen auf Landkarte mit Wahlkreuz. © Fotolia.com Foto: Alois, photolars, VRD

Zahlen, Daten, Fakten zu den Kommunalwahlen 2021

Wie viele Menschen sind wahlberechtigt? Wie viele und welche Parteien treten an? Hier gibt es Eckdaten rund um die Wahl. mehr

Eine orange Niedersachsen-Karte, im Hintergrund sind Piktogramme mit Menschen angedeutet © NDR / Datawrapper

Bundestagswahl 2021: Dies sind die Direktkandidaten für Niedersachsen

Der NDR bietet zur Bundestagswahl am 26. September den Kandidat:innen-Check für Niedersachsen an. Schauen Sie sich hier Ihre Direktkandidat:innen an. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 12.09.2021 | 08:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

"Hauptsache Liebe" steht auf einem Plakat von Teilnehmern des Christopher Street Day in Rostock  Foto: Stefan Sauer/dpa

Christopher Street Day: Oldenburg feiert zum 26. Mal bunt

Die "LGBTIQ"-Community will feiernd gegen Diskriminierung demonstrieren. Am Stadtstrand ist eine Abschlussparty geplant. mehr