Die Verwaltungsgerichtsordnung steht neben Akten im Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Lüneburg auf einem Tisch. © picture alliance/dpa/Philipp Schulze Foto: Philipp Schulze

Corona-Verordnung Niedersachsen: Alle Klagen abgewiesen

Stand: 09.10.2021 13:26 Uhr

Immer wieder hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Teile der Corona-Verordnungen nach Klagen gekippt. Die aktuellen Maßnahmen in Niedersachsen halten juristischer Prüfung bislang stand.

Das OVG Lüneburg hat in 14 Eilverfahren die Klagen jeweils abgewiesen. In zwei weiteren Eilverfahren steht der Entscheid noch aus. Die neue Corona-Verordnung gilt seit dem 22. September. Häufigster Anlass für Klagen: die Maskenpflicht.

Videos
Blick auf zwei Frauen, die auf einem Weihnachtsmarkt etwas trinken und in die Kamera lächeln.
2 Min

Corona-Verordnung für Weihnachtsmärkte sorgt für Verwirrung

Jede Stadt soll selbst entscheiden, wie die 3G-Vorschrift umgesetzt werden soll. Wie soll das funktionieren? (08.10.2021) 2 Min

Genesenenausweis und 3G im Krankenhaus

Nach Angaben einer Sprecherin ging es beispielsweise um das Tragen von Masken im Schulunterricht und in Fahrschulen. Ein anderer Antrag habe sich gegen die Testpflicht in Schlacht- und Zerlegebetrieben gewandt. Bei den zwei offenen Eilverfahren gehe es um die Gültigkeitsdauer der sogenannten Genesenenausweise, sowie um die 3G-Regel für Besuche in Krankenhäusern.

Bereits rund 580 Verfahren wegen Corona-Verordnung

In der Vergangenheit hatten Antragsteller häufiger Recht bekommen. So kippte das OVG Anfang August die Schließung von Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars auf Grundlage einer Sieben-Tage-Inzidenz von 10. Zuvor war die Schließung von Saunen, Schwimmbädern und Thermen bei einer Inzidenz über 35 vom OVG verworfen worden. Das OVG hat viel mit Corona-Verordnungen zu tun. Nach Angaben des Gerichts sind bereits rund 580 Eil-, Hauptsache- und Beschwerdeverfahren seit Beginn der Pandemie bearbeitet worden.

Weitere Informationen
Eine benutzte OP-Maske liegt im Laub © picture alliance / SULUPRESS.DE | Torsten Sukrow/SULUPRESS.D Foto: Torsten Sukrow/SULUPRESS.D

Corona in Niedersachsen: Optimismus für Herbst und Winter

Gesundheitsministerin Behrens sieht eine gute Ausgangslage für die kommenden Monate. Dennoch sei weiter Vorsicht geboten. mehr

Ein Mitarbeiter der Johanniter-Unfall-Hilfe nimmt für einen Corona-Test einen Abstrich von einer Frau © picture alliance/dpa Foto: Moritz Frankenberg

Die Corona-Lage in Niedersachsen und in Ihrer Kommune

Corona-Regeln richten sich nach Hospitalisierung, Inzidenz und Intensivbettenbelegung. Hier die aktuellen Werte. mehr

Ein Schild mit der Aufschrift "Impfbus - Impfen ohne Termin" steht vor einem Impfbus. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

Corona-News-Ticker: Die meisten Ungeimpften wollen ungeimpft bleiben

Einer Studie zufolge werden sich zwei Drittel "auf keinen Fall" in den nächsten zwei Monaten impfen lassen. Mehr Corona-News im Live-Ticker. mehr

Postleitzahl-Service: Corona-Daten für Ihre Region

Sinken die Infektionszahlen weiter? Über die Webseite von NDR.de können Sie die aktuellen Corona-Zahlen für Ihre Region abrufen. Geben Sie einfach Ihre Postleitzahl ein. mehr

Der Virologe Prof. Christian Drosten und die Virologin Prof. Sandra Ciesek (Montage) © picture alliance/dpa, Universitätsklinikum Frankfurt Foto: Christophe Gateau,

Coronavirus-Update: Der Podcast mit Drosten & Ciesek

Hier finden Sie alle bisher gesendeten Folgen zum Nachlesen und Nachhören sowie ein wissenschaftliches Glossar und vieles mehr. mehr

 

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 09.10.2021 | 12:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

Herbert Diess spricht bei einer VW-Veranstaltung. © picture alliance Foto: Sebastian Gollnow

VW-Krise: Konzernchef Diess kündigt Jobabbau in Wolfsburg an

Nur so könne man sich Konkurrent Tesla stellen. Der Quartals-Gewinn ist wegen Chip-Mangels um 12,1 Prozent eingebrochen. mehr