Stand: 17.03.2020 21:00 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Corona-Shutdown: Niedersachsen nicht ganz dicht

Im Erlebnis Zoo Hannover sind zwei Personen vor dem geschlossenen Ticketschalter zu sehen. © dpa - Bildunk Foto: Peter Steffen
Ein Zoo ohne Schlangen: Die Kassenhäuschen in Hannover bleiben am Dienstag zu.

Niedersachsen fährt den laufenden Betrieb wegen des Coronavirus herunter - doch vieles ist noch unklar und Verwirrung macht sich breit. Die Fakten: Der Erlass der niedersächsischen Landesregierung zur Schließung eines Großteils der Geschäfte gilt seit Dienstag, 17. März. Die rechtliche Lage war in vielen Kommunen nicht geklärt und von einem kompletten Shutdown war deshalb auch noch nicht viel zu spüren. Beispiel eins: Hannover. Nach Angaben eines Stadtsprechers fanden in der Landeshauptstadt am Dienstag noch keine Kontrollen statt. "Auch wenn dann eine Rechtsgrundlage vorhanden ist und konkret bekannt ist, welche Geschäfte schließen müssen, wird eine flächendeckende Kontrolle überaus schwierig", sagte der Sprecher weiter. Hunderte Geschäfte und mehr als 500 Spiel- und Bolzplätze wären dann zu überprüfen.

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Kaufhäuser zu - kleine Geschäfte weiter offen

Die unklare Lage führte dazu, dass die großen Kaufhäuser und Modeketten in der Innenstadt zwar geschlossen blieben - einige kleinere Geschäfte aber weiterhin geöffnet hatten. "Wenn ich jetzt zumachen würde, dann könnte ich die Blumen hier ja alle auf den Müll werfen", sagte eine Blumenhändlerin am Dienstag. Auch einige kleinere Boutiquen, Juweliere oder Handyläden waren offen. Doch der Großteil der kleineren Läden hatte auch nicht geöffnet - einige verwiesen an den Schaufenstern auf ihr Online-Angebot. Auch erste Spielplätze in Hannover wurden am Dienstag abgesperrt.

"Noch keine Allgemeinverfügung"

In Lüneburg ergab sich ein ganz ähnliches Bild. "Es gibt hier noch keine Allgemeinverfügung vom Landkreis. Rechtlich muss das erst auf den Weg gebracht werden", sagte eine Sprecherin der Hansestadt am Vormittag. Einige Läden hatten daher am Dienstag weiter geöffnet, es zog aber schon am Mittag ein Dreierteam der Verwaltung durch die Stadt. Auch in anderen niedersächsischen Kommunen war die rechtliche Lage nach dem Erlass der Landesregierung zunächst verworren.

Menschenleere Bahnsteige in einem Untergrundbahnhof in Hannover. © NDR Foto: Christian Domke
Gähnende Leere auch in den U-Bahnstationen in der Landeshauptstadt.
Osnabrück: Allgemeinverfügung seit Montagabend

So hatte die Stadt Goslar zunächst noch keine Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht, mit der die Schließung von Geschäften angeordnet würde. Auch Oldenburg ging den Schritt am Dienstagmorgen zunächst nicht: "Wir veröffentlichen eine entsprechende Allgemeinverfügung, das ist für den Nachmittag geplant", sagte ein Sprecher. Ausnahme: die Stadt Osnabrück. Dort gab es schon am Montagabend eine Allgemeinverfügung zur Schließung von Geschäften. "Wir werden im Bedarfsfall entsprechend kontrollieren", sagte ein Stadtsprecher.

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Verstöße gelten als Ordnungswidrigkeit

Die sogenannten Allgemeinverfügungen regeln Situationen im öffentlichen Leben und richten sich an eine unbestimmte Zahl von Personen, die nach allgemeinen Merkmalen bestimmt oder bestimmbar sind. Verstöße gegen eine Allgemeinverfügung werden als Ordnungswidrigkeiten gewertet. Mit einer solchen Allgemeinverfügung können Kommunen den Erlass der Landesregierung wegen des Coronavirus umsetzen. Dieser besagt unter anderem, dass alle Läden zu schließen sind - mit Ausnahme von Lebensmittelmärkten, Wochenmärkten, Apotheken und anderen, die Produkte des täglichen Bedarfs verkaufen.

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Menschen in einer Diskothek © Colourbox Foto:  ArenaCreative

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 17.03.2020 | 18:00 Uhr

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