Axel von der Ohe, Kämmerer der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover © picture alliance/dpa Foto: Holger Hollemann

Corona-Krise: Niedersachsens Kommunen befürchten Defizite

Stand: 02.06.2021 08:06 Uhr

Trotz der Hilfsprogramme von Bund und Ländern befürchten Niedersachsens Kommunen wegen der anhaltenden Corona-Krise über Jahre Defizite in ihren Haushalten.

"Den Kommunen drohe Long Covid - eine sich lang hinziehende Erkrankung durch das Coronavirus." Das sagte der Kämmerer der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover, Axel von der Ohe, der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Mittwoch). Der Stadt seien Gewerbesteuereinnahmen und Gewinnbeteiligungen weggebrochen, das Minus werde sich auf eine mittlere dreistellige Millionensumme addieren, betonte der SPD-Politiker.

Hannovers Kämmerer fordert Schutzschirm

"Das sind Dimensionen, die wir uns noch Anfang 2020 nicht haben vorstellen können", so von der Ohe. Die Stadt nehme weniger Gebühren ein, unter anderem, weil sie im Sinne der Familien auf Kita-Gebühren verzichtet habe. Außerdem habe die Landeshauptstadt in Corona-Schutzmaßnahmen investieren müssen. Da komme einiges zusammen. "Wir brauchen dringend einen zweiten Schutzschirm des Bundes für Kommunen, vergleichbar mit dem des vergangenen Jahres, der einen Teil der Gewerbesteuerausfälle kompensiert hat."

Gewerbesteuerausfälle bis zu 30 Prozent befürchtet

Er kritisierte aber, dass viele Förderangebote derart kompliziert geworden seien, "dass es kaum zu leisten ist, alle Bedingungen zu erfüllen". Fast alle größeren Städte Niedersachsens befürchteten Löcher in ihren Steuersäckeln, sagte Jan Arning, der Hauptgeschäftsführer des niedersächsischen Städtetages, der HAZ. "Nach einer aktuellen Umfrage unserer Verbandes rechnen bis auf wenige Ausnahmen alle größeren Kommunen mit massiven Steuerausfällen in den kommenden Jahren." Gewerbesteuerausfälle um bis zu 30 Prozent drohten. Der Präsident des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Marco Trips, mahnte dem Bericht zufolge auf allen Ebenen Hilfe an: "Die bisherigen Signale dazu waren allerdings sowohl im Bund als auch im Land negativ."

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 02.06.2021 | 10:00 Uhr

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