Corona-Kontrollen: Zwei Verfahren und 3.000 Maskenverstöße

Stand: 17.12.2021 13:18 Uhr

Fahrgäste in Bussen und Bahnen sind am Donnerstag in mehreren niedersächsischen Städten im Hinblick auf 3G und Maskenpflicht kontrolliert worden. Innenminister Pistorius zieht ein positives Fazit.

"Die Reaktionen auf die Kontrollen waren überwiegend positiv. Prävention und Sensibilisierung standen im Mittelpunkt der Schwerpunktkontrollen, die wir auch in Zukunft wiederholen", sagte Boris Pistorius (SPD) am Freitag. Das niedersächsische Innenministerium teilte darüber hinaus mit, dass landesweit 1.070 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz waren. Man habe 21.000 Personen kontrolliert und rund 3.000 Maskenverstöße festgestellt - in Bussen deutlich mehr als in Zügen. "Wer beispielsweise die Maske am Kinn oder unter der Nase trägt, verhält sich nicht nur regelwidrig, sondern auch unsolidarisch und bringt sich und andere in Gefahr", so Pistorius. Insbesondere Schülerinnen und Schüler seien der Tragepflicht in vorbildlicher Weise nachgekommen, hieß es. In zwei Fällen haben Ermittler den Angaben zufolge Strafverfahren wegen des Verdachts der Urkundenfälschung im Zusammenhang mit Impfnachweisen eingeleitet.

Einsatz belastend für Beamte

In der Region Hannover waren rund 130 Polizistinnen und Polizisten im Corona-Einsatz. Regionspräsident Steffen Krach (SPD) betonte am Rande der Kontrollen, wie wertvoll aus seiner Sicht der Einsatz der Polizisten und der Beamten des Ordnungsamts sei. "Es ist wichtig, dass die Regeln, die wir haben, eingehalten werden." Dies sei der schnellste Weg aus der Pandemie, so Krach. Der Präsident der Polizeidirektion Hannover, Volker Kluwe, wies darauf hin, wie belastend der Einsatz für die Beamten teilweise sei, wenn diese sich Tag für Tag mit Menschen auseinandersetzten, die notorisch gegen Regeln verstießen. "Und man merkt, es setzt keine Vernunft ein", stellte Kluwe fest.

Viel Verständnis, wenig Verstöße

In Braunschweig hätten sich die meisten Fahrgäste am Donnerstag an die Regeln gehalten, hieß es von der Polizei. Nur in Einzelfällen habe es Verstöße gegeben. Diese würden nun mit Bußgeldern geahndet. Im Bereich der Polizei Gifhorn wurde bereits am Dienstag die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. Innerhalb von etwa fünf Stunden wurden mehr als 550 Personen überprüft, dabei stellte die Polizei nach eigenen Angaben nur vier Verstöße fest. Verstärkte Kontrollen gab es nach Angaben der Polizei auch im Raum Vechta und Cloppenburg, wo deutlich mehr Beamte im Dienst waren als üblich, wie eine Polizeisprecherin sagte. Die Bürgerinnen und Bürger hätten sich in der Regel an die Bestimmungen gehalten und Verständnis für die Kontrollen gezeigt.

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Verweigerungshaltung nicht hinzunehmen

Das Innenministerium hatte den landesweiten Kontrolltag am Dienstag angekündigt. Es sei entscheidend, die geltenden Regeln der Corona-Verordnung zum Schutz vor Infektionen einzuhalten, sagte Pistorius in einer Mitteilung des Ministeriums. "Leider kommt es in Bussen und Bahnen weiterhin zu Verstößen und sogar aggressivem Verhalten gegenüber dem kontrollierenden Zugpersonal", so der Minister. "Das bewusste und teils provokante Brechen der Regeln ist nicht nur gefährlich für die Gesundheit, sondern kann empfindliche Folgen nach sich ziehen." Die Verweigerungshaltung einiger Menschen sei "nicht hinzunehmen", sagte Pistorius. Es drohten "empfindliche Bußgelder". Es gehe aber nicht darum, Druck auszuüben, sondern darum, auf die Vorschriften hinzuweisen und konsequent zu sein, betonte Niedersachsens Innenminister.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 17.12.2021 | 08:00 Uhr

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