Stand: 01.04.2020 19:16 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Corona: Baumärkte sollen wieder öffnen

Aufgrund strenger Vorschriften für Baumärkte besuchen Niedersachsen Märkte in den Nachbarländern wie Bremen. Das möchte Ministerpräsident Weil unterbinden und öffnet die hiesigen Märkte ab Sonnabend.

Am 23. März haben sich die Länder auf ein bundesweit einheitliches Kontaktverbot geeinigt, um die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Dennoch gibt es an manchen Stellen Korrekturbedarf - und der werde erkannt und angegangen, so Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). "Wir müssen uns immer wieder selbstkritisch überprüfen" - wie aktuell mit der Situation von Bau- und Gartenbaumärkten in Niedersachsen. Seit Mitte März ist vielerorts der Zutritt zu Baumärkten nur noch Handwerkern und Gewerbetreibenden erlaubt, Gartencenter sind geschlossen. Diese Entscheidung nimmt die Landesregierung zurück. Niedersachsen werde die Regelung an diejenigen anderer Bundesländer anpassen und "eine Öffnung für Baumärkte und Gartencenter vorsehen", sagte Weil. Dies gelte ab Sonnabend.

Änderung bedeute zusätzlichen Schutz

Angrenzende Bundesländer handhabten die Öffnung von Baumärkten nicht so rigoros wie Niedersachsen, so Weil. Dementsprechend gebe es einen "regen Verkehr" mit Nachbarländern. Zudem "stellen wir fest, dass Supermärkte ihr Sortiment für Gartenprodukte erweitert haben und dafür Käufer finden", sagte Weil. "Damit verliert der Schutzgedanke doch deutlich an Wirksamkeit. Wir wollen vermeiden, dass an anderen Orten das Risiko steigt." Darum kam es zu dieser Entscheidung. Das sei nicht als Lockerung der Maßnahmen zu verstehen, betonte Niedersachsens Landeschef.

Kein Anlass für Lockerungsdiskussionen

Jetzt, zehn Tage nach Umsetzung, zeigen sich offenbar erste kleine Erfolge, wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch in der Staatskanzlei in Hannover berichtete. Nach einer Telefonschalte der Landeschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte Weil: "Wir fühlen uns auf dem richtigen Weg." Die Zahlen der Neuinfektionen stiegen moderat. Er sagte aber auch: "Es besteht überhaupt kein Anlass, eine Lockerungsdiskussion zu führen." Die Maßnahmen seien bis zum 19. April geplant. Über eine mögliche Rückkehr zur Normalität werde die Politik nach Ostern debattieren.

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Weil: "Bleiben Sie an Ostern zu Hause"

Weil sendete noch einen Appell in das Land. "Wir wollen alle dazu beitragen", sagte Niedersachsens Ministerpräsident mit Verweis auf das Gespräch der Landeschefs, "dass wir möglichst wenig Verkehr, möglichst wenig Tourismus, möglichst wenig privaten Verkehr an Ostern haben. Nutzen Sie die Zeit nicht für größere Ausflüge. Bleiben Sie an Ostern zu Hause."

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Einigkeit bei Masken-Frage: Keine Pflicht!

Konsens gab es unter den Ministerpräsidenten in der Frage nach einer generellen Maskenpflicht in der Öffentlichkeit. "Wir sind uns in dieser Hinsicht einig: Es gibt keine Veranlassung, eine Rechtspflicht für alle Bürgerinnen und Bürger vorzusehen", sagte Weil. "Die wirklich wirksamen Masken sind weltweit Mangelware und müssen besonderen Berufsgruppen vorbehalten sein. Nichts anderes darf als Eindruck in der Bevölkerung entstehen." Weil lobte privates Engagement. "Natürlich ist es sinnvoll und ein gutes Zeichen der Solidarität, wenn Bürgerinnen und Bürger Schutzmasken tragen." Man dürfe aber nicht vergessen, dass man selbst dadurch nicht geschützt werde. "Der beste Schutz besteht in einem konsequenten Einhalten sämtlicher Abstandsregeln."

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 01.04.2020 | 18:00 Uhr

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