Ein Frachtschiff auf dem Mittellandkanal. © NDR Foto: Julius Matuschik

Bundeswasserstraßen im Land nicht ausreichend finanziert

Stand: 06.02.2021 08:53 Uhr

Die Bundeswasserstraßen in Niedersachsen sind in einem schlechtem Zustand. Dennoch plant das Verkehrsministerium nicht genug Geld für die Binnenschifffahrt ein.

von Katharina Seiler

Das geht aus dem Investitionsrahmenplan und aus dem aktuellen Haushaltsplan hervor. So sollen in diesem Jahr rund 160 Millionen Euro weniger in die Bundeswasserstraßen investiert werden, als für deren Erhalt notwendig wäre. Als Grund nennt das Ministerium, dass schon seit Jahren Personal in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung fehle. Dabei sind viele der Schleusen- und Wehranlagen, Sperrwerke und Kanalbrücken sanierungsbedürftig, da mehr als die Hälfte der Anlagen - auch in Niedersachsen - mehr als 70 Jahre alt sind. So steht es auch im Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums.

Verfall bewusst in Kauf genommen?

Laut des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt steht beispielsweise in Niedersachsen der Ausbau des Stichkanals Salzgitter und sowie der Ausbau der Schleusen auf dem Küstenkanal zwischen Ems und Oldenburg an. Für den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten und Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler (Grüne) steht fest: Der Bundesverkehrsminister fahre die Bundeswasserstraßen auf Verschleiß. Schon das dritte Jahr infolge investiere er zu wenig in den Erhalt der Bundeswasserstraßen und nehme ihren Verfall bewusst in Kauf.

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 06.02.2021 | 08:00 Uhr

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