Ein Mann geht durch die Lange Straße in der Innenstadt von Oldenburg. © dpa-Bildfunk Foto: Hauke-Christian Dittrich

"Bundes-Notbremse": Modellkommunen müssen weiter warten

Stand: 21.04.2021 16:30 Uhr

Die Öffnungen in niedersächsischen Modellkommunen liegen auf Eis. Gesundheitsministerin Behrens sagte Mittwoch im Landtag, die "Bundes-Notbremse" erlaube dieses Projekt nur bis zum Inzidenzwert 100.

Das derzeitige Infektionsgeschehen im Land lasse angesichts dieser Rahmenbedingungen kaum Spielraum für derartige Projekte. Aufgeschoben sie allerdings nicht aufgehoben. "Wir werden nun mit den kommunalen Spitzenverbände besprechen, welche Perspektiven für Modellprojekte gesehen werden", sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD). "Wir haben weiterhin ein großes Interesse, Modellprojekte möglich zu machen."

Das sind die ursprünglichen 14 Modellkommunen

  • Aurich
  • Braunschweig
  • Buxtehude
  • Cuxhaven
  • Einbeck
  • Hann. Münden
  • Hildesheim
  • Lüneburg
  • Nienburg/Weser
  • Norden
  • Oldenburg

Achim und Emden hatten zwischenzeitlich ihren Verzicht erklärt, die Samtgemeinde Elbtalaue (Landkreis Lüchow-Dannenberg) hatte nicht alle Voraussetzungen erfüllt.

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Die 14 ausgewählten Modellkommunen hätten eigentlich am 12. April mit Öffnungen für den Handel, Theater und Kinos, Galerien, Fitnessstudios oder in der Außengastronomie in Innenstädten starten sollen. Voraussetzung für den Besuch war ein aktueller negativer Corona-Test der Besucher. Strenge Schutzmaßnahmen und Testkonzepte in den Projektgebieten waren ebenso Bedingung wie die Anmeldung für eine digitale Kontaktnachverfolgung. Eine Inzidenz von weniger als 100 war Bedingung für die Teilnahme. Aktuell liegen nur 15 Kommunen in Niedersachsen unter einer Inzidenz von 100 und keine einzige unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD), der auch Präsident des Niedersächsischen Städtetags ist, fordert, die Landesregierung solle sich weiter für einen schnellen Start der Modellprojekte einsetzen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 22.04.2021 | 06:00 Uhr

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