Stand: 12.05.2020 09:57 Uhr

Bürgermeisterwahl und Corona: Alles per Briefwahl?

Eine Person wirft einen Wahlbrief in einen Briefkasten. © dpa-Bildfunk Foto: Silas Stein
In Butjadingen ist wegen der Corona-Pandemie die Wahl eines neues Bürgermeisters ausschließlich per Briefwahl möglich. (Themenbild)

Die Corona-Pandemie verändert dieser Tage viele Gewohnheiten und Rituale - auch in der Politik. So finden etwa Bürgermeisterwahlen unter ganz neuen Bedingungen statt. Ein Wahlkampf mit Bühne und großem Publikum ist nicht möglich. Auch der klassische Gang zur Wahlurne ist in diesen Zeiten nicht angebracht. Viele Gemeinden setzen deshalb auf Briefwahl, was jedoch nach deutschem Wahlrecht eigentlich nur als Ergänzung zum Urnengang zulässig ist. Doch aus Infektionsschutzgründen ist nach Angaben des Niedersächsischen Innenministeriums derzeit auch ausschließlich Briefwahl erlaubt.

Wahlkampf verlagert sich ins Internet

So hat auch die Gemeinde Butjadingen (Landkreis Wesermarsch) die Wahl eines neues Bürgermeisters auf die Stimmabgabe per Brief beschränkt. Die 5.300 wahlberechtigten Bürger können ihren Wahlzettel bis Sonntag, 17. Mai, um 18 Uhr ins Rathaus bringen. Gewählt wird der Nachfolger für Bürgermeisterin Ina Korter (Grüne), die Ende Juni in den Ruhestand geht. Nach Angaben eines Gemeindesprechers hat sich der Wahlkampf vom Marktplatz oder von Podiumsveranstaltungen ins Internet verlagert. Überraschenderweise zeichne sich eine höhere Wahlbeteiligung ab als üblich.

Videos
Claudia Schröder vom niedersächsischen Gesundheitsministerium spricht bei einer Landespressekonferenz. © NDR
1 Min

Schröder: "Es kommt auf unsere Disziplin an"

Wann bei den Corona-Regeln die Lockerungsstufen vier und fünf kommen, hängt laut Claudia Schröder vom Verhalten der Bevölkerung ab: Hygiene und Abstand seien weiterhin wichtig. 1 Min

Bürgermeisterwahl in Uslar abgesagt

Wann dagegen die Bürger in Uslar (Landkreis Northeim) einen neuen Bürgermeister wählen können, ist derzeit unklar. Die eigentlich für den 7. Juni geplante Wahl wurde aus organisatorischen Gründen abgesagt. Vier Kandidaten hatten sich aufstellen lassen, darunter der amtierende Bürgermeister Torsten Bauer (CDU). Dessen Amtszeit hatte Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD), die die Wahl wegen der Corona-Pandemie untersagt hatte, bis mindestens Anfang September verlängert. Eine gesetzliche Grundlage dafür gibt es jedoch nicht.

Neue Regelung soll verlängerte Amtszeit ermöglichen

Nach Angaben des Innenministeriums treten Bürgermeister nach Ablauf ihrer Amtszeit automatisch in den Ruhestand, sofern sie nicht für eine weitere Amtszeit gewählt werden. Eine Verlängerung der Amtszeit wäre nur dann möglich, wenn dies gesetzlich geregelt wäre. Das Innenministerium will nun wegen der Corona-Pandemie das Kommunalwahlrecht kurzfristig ergänzen. Verabschieden muss die neue Regelung am Ende der Niedersächsische Landtag.

Weitere Informationen
Axel Linneweber steht am Strand von Butjadingen. © Axel Linneweber

Linneweber ist neuer Bürgermeister von Butjadingen

Wegen der Corona-Pandemie findet die Bürgermeisterwahl in Butjadingen per Briefwahl statt. Um die Nachfolge von Ina Korter bewerben sich Olaf Michalowski und Axel Linneweber. (08.05.2020) mehr

Silhouette von Menschen und ein Wahlkreuz (Bildmontage) © Fotolia Foto: Photocreo Bednarek, babimu

Corona & Wahlen: Per Brief, später - oder wie?

Das gab es noch nie in Niedersachsen: Wegen Corona wird die Bürgermeisterwahl in Uslar auf unbestimmte Zeit verschoben, der Amtsinhaber darf erst mal bleiben. Das sorgt für Kritik. (06.05.2020) mehr

Wahlkarte mit Wahlkreuz wird in eine Wahlurne gesteckt © fotolia Foto: Andrey Burmakin

Übersicht: Wahlen in Niedersachsen 2020

15 Direktwahlen gibt es im Jahr 2020 in Niedersachsen. Gewählt werden Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister sowie in einem Fall ein Landrat oder eine Landrätin. Eine Übersicht. (08.04.2020) mehr

Stephan Weil (SPD) kommt mit Mund-Nasen-Schutz in die Landespressekonferenz im Landtag Niedersachsen. © picture alliance Foto: Julian Stratenschulte

Corona: Weil übt Kritik an Bundesnotbremsen-Entwurf

Das Bundeskabinett hat das Infektionsschutzgesetz geändert. Der Ministerpräsident sieht Niedersachsen gut aufgestellt. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 17.05.2020 | 12:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

Eine Tulpe liegt auf einem Stein mit der Aufshcrift 'Wir Gedenken'. © dpa-Bildfunk Foto:  Philipp Schulze/dpa

Im Netz: Bergen-Belsen gedenkt heute Befreiung vor 76 Jahren

Gedenkstättenleiterin Gryglewski fordert im Vorfeld von der Politik, stärker gegen Antisemitismus Stellung zu beziehen. mehr