Stand: 23.07.2020 08:56 Uhr

Betrug mit Corona-Soforthilfe: 570 Fälle landesweit

Ein Stift liegt auf einem Antrag für den Corona-Soforthilfe-Zuschuss. © dpa-Bildfunk Foto: Robert Michael
Bei der Beantragung der Corona-Soforthilfen soll es häufiger zu Betrugsversuchen gekommen sein. (Themenbild)

Wegen des Verdachts auf Betrug bei Corona-Soforthilfen ermitteln die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen inzwischen in rund 570 Fällen. Nach Angaben des Justizministeriums beläuft sich die Schadenssumme dabei landesweit inzwischen auf knapp 5,3 Millionen Euro.

Bis zu fünf Jahre Haft drohen

Die Verfahren wurden durch Strafanzeigen der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) sowie von Banken, die bei Anträgen oder Auszahlungen Auffälligkeiten festgestellt hatten, ausgelöst. Welche Personengruppen oder Branchen besonders im Fokus stehen, geht aus den Informationen nicht hervor. Die Ermittlungen müssen nun zeigen, ob die Beschuldigten die Vorwürfe entkräften können, vorsätzlich gehandelt zu haben. Der Tatbestand des Subventionsbetrugs sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren vor.

Etliche Ermittlungsverfahren und Strafbefehle

Bei der Staatsanwaltschaft in Osnabrück etwa laufen 33 Ermittlungsverfahren. Die durch den Betrug entstandenen möglichen Schäden liegen hier bei knapp 370.000 Euro. Die Staatsanwaltschaft Aurich hat wegen mutmaßlichen Subventionsbetrugs bei Corona-Soforthilfen in 22 Fällen Ermittlungsverfahren eingeleitet und dreimal Strafbefehle beantragt. Die möglicherweise zu Unrecht ausgezahlten Summen liegen den Angaben zufolge zwischen 3.600 und 30.000 Euro.

Weitere Informationen
Euro-Scheine © dpa Foto: Michael Rosenfeld

1,2 Milliarden Euro an Corona-Hilfen genehmigt

Zuschüsse, Kredite, Soforthilfe: Insgesamt hat die landeseigene NBank in Niedersachsen wegen der Corona-Krise bislang 1,2 Milliarden Euro ausgezahlt und genehmigt. mehr

Michael Kiesewetter Vorstandsvorsitzender bei der NBank spricht bei einer Pressekonferenz. © NDR Foto: NDR

Soforthilfe: System war Antragsflut nicht gewachsen

Das IT-System der NBank war für den Ansturm nicht ausgelegt. Erwartet hatte man maximal 100.000 Zugriffe - es waren über 200.000. Minister Althusmann sagte: "Uns geht das Geld nicht aus." mehr

Weitere Informationen
Gegenlichtaufnahme von grünen Viren, die um eine Gruppe von tanzenden Menschen schweben. © Menschen Corona Fotolia_psdesign photocase_joexx Foto: Menspsdesign joexx

Corona in Niedersachsen: Infektionszahlen steigen weiter

Immer mehr Landkreise in Niedersachsen gelten als Corona-Risikogebiet. Die Folge sind teils erhebliche Einschränkungen. mehr

Bei einer Frau wird ein Abstrich mit einem langen Wattestäbchen in der Nase gemacht. © pathermedia Foto: ryanking999

Weiter hohe Corona-Zahlen: 836 neue Fälle in Niedersachsen

Mit diesen hohen Corona-Fallzahlen verzeichnet das Land weiter einen starken Anstieg - und folgt damit dem Bundestrend. mehr

Passanten tragen an den Landungsbrücken Masken. Im Hintergrund ist die Elbphilharmonie zu sehen. © picture alliance/Georg Wendt/dpa

Corona-Ticker: In Hamburg gelten jetzt strengere Regeln

Im privaten Bereich und in der Gastronomie dürfen sich maximal zehn Menschen aus zwei Haushalten treffen. Mehr Corona-News im Ticker. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 22.07.2020 | 18:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

Heiger Scholz, Leiter des Krisenstabes des Landes Niedersachsen, spricht auf einer Pressekonferenz zur Entwicklung der Coronakrise in Niedersachsen. © dpa-Bildfunk Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Corona-Krisenstabsleiter: Einsame Weihnachten drohen

Werden die Infektionszahlen nicht gebremst, könnte Weihnachten laut Heiger Scholz zum Superspreading-Event werden. mehr

Schüler sitzen mit Mundschutzmasken in einem Klassenraum.  Foto: Torben Hildebrandt

Schule im Risikogebiet: Wie geht es nach den Ferien weiter?

In einigen Landkreisen gibt es eine Maskenpflicht im Unterricht. In Delmenhorst darf nur die Hälfte der Klassen kommen. mehr

Bremens Manuel Mbom (l.) im Zweikampf mit dem Hoffenheimer Sebastian Rudy. © imago images Foto: Jan Huebner

Remis gegen Hoffenheim: Werder seit vier Partien unbesiegt

Der Fußball-Bundesligist erkämpfte sich am Sonntagabend im Heimspiel gegen den Europa-League-Teilnehmer ein 1:1. mehr

Zwei Polizisten laufen durch eine Fußgängerzone.

Zahlreiche Verstöße gegen Corona-Regeln in Delmenhorst

Es gab Vergehen gegen die Maskenpflicht und die Sperrstunde. Im Landkreis Oldenburg löste die Polizei Partys auf. mehr