Stand: 26.08.2020 21:43 Uhr

Asklepios vs. Landkreis - der Prozess beginnt

Die Statue der Justitia vor einer blauen Wand im Hannoverschen Amtsgericht. © dpa Foto: Peter Steffen
Im Prozess vor dem Landgericht Braunschweig geht es um Grundsätzliches. (Themenbild)

Am Landgericht Braunschweig beginnt am Donnerstag die Verhandlung zum Streit um das Krankenhaus in Clausthal-Zellerfeld. Mit einer Schadenersatzklage will der Landkreis Goslar von den Asklepios-Kliniken 16 Millionen Euro erstreiten, weil das Unternehmen nach der Privatisierung vertragliche Pflichten zur Weiterentwicklung verletzt habe. Die Firma widerspricht und verweist auf Investitionen.

Was bedeutet "Weiterentwicklung"?

Konkret geht es bei dem Streit um einen Kaufvertrag aus dem Jahr 2003, mit dem drei Kliniken im Harz privatisiert und zu einem Preis von 15 Millionen Euro verkauft wurden. Das Papier sieht für den Fall der Verletzung der vertraglichen Pflichten eine Vertragsstrafe von bis zu einer Million Euro pro Jahr vor. Nun streiten die Parteien darüber, wie sich "Weiterentwicklung" in Bezug auf den Standort Clausthal-Zellerfeld definieren lässt. In den Krankenhäusern sollen, so die Vorwürfe, Abteilungen geschlossen und verkleinert worden sein. Mit einem Urteil wird heute noch nicht gerechnet.

Weitere Informationen
Die Asklepios-Klinik in Clausthal-Zellerfeld © Asklepios Harzkliniken GmbH

Landkreis Goslar will 16 Millionen von Asklepios

Der Landkreis Goslar wirft den Asklepios Kliniken vor, nach der Übernahme von Krankenhäusern vertragliche Pflichten verletzt zu haben. Er klagt auf Schadenersatz in Millionenhöhe. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Braunschweig | 26.08.2020 | 06:30 Uhr

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