Stand: 13.01.2020 08:16 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

2019: Vier islamistische Gefährder abgeschoben

Aus Niedersachsen sind 2019 sieben Islamisten abgeschoben worden. (Themenbild)

Im vergangenen Jahr sind nach Angaben des Innenministeriums sieben Islamisten aus Niedersachsen abgeschoben worden, darunter vier sogenannte Gefährder. Damit hat sich die Zahl im Vergleich zu den beiden Vorjahren erhöht: 2018 und 2017 mussten jeweils fünf Islamisten das Land verlassen. Unter ihnen waren 2017 zwei Gefährder, 2018 keiner. Laut Innenministerium werden die Abschiebungen von Islamisten erst seit 2017 statistisch erfasst.

1.530 Menschen mit "Islamismus-Potenzial"

Unter Berufung auf den Verfassungsschutz bezifferte das Innenministerium im vergangenen Herbst die Zahl der Gefährder in Niedersachsen auf "eine mittlere zweistellige Zahl". Dabei handele es sich um Menschen, die in Niedersachsen wohnen oder sich regelmäßig dort aufhalten. Rund 1.530 Menschen im Land hatten den Angaben zufolge "Islamismus-Potenzial". In großen Städten wie Braunschweig, Göttingen und Hannover gebe es diesbezüglich regionale Schwerpunkte.

Verfassungsschutz setzt auf Aussteigerprogramme

Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut setzt laut eigenen Angaben aus dem September vergangenen Jahres auf Aussteigerprogramme für Islamisten. Zehn Islamisten befanden sich Ende September in solchen Programmen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er damals, dass er angesichts der möglichen Rückkehrer aus dem Gebiet der Terrormiliz "Islamischer Staat" einen steigenden Bedarf für solche Programme erwarte.

Wie der Begriff "Gefährder" definiert wird

Das Bundesinnenministerium hat im November 2006 den Begriff "Gefährder" in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag folgendermaßen definiert: "Ein Gefährder ist eine Person, bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche im Sinne des Paragraph 100a der Strafprozessordnung (StPO), begehen wird."

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 13.01.2020 | 06:00 Uhr

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