Stand: 09.03.2015 15:38 Uhr  | Archiv

De-Mail soll sicherer werden

von Fiete Stegers und Nils Kinkel
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Maas: Kein deutscher Sonderweg bei der Speicherung.

Plant die Bundesregierung eine neue Speicherpflicht für Telefon- und Internetdaten? Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat einen Bericht des "Spiegel" dementiert. Das Magazin hatte berichtet, Maas spreche bereits mit Innenminister Thomas de Maizière darüber, wie sich Vorratsdatenspeicherung und Privatsphäre miteinander vereinbaren ließen.

Von einem deutschen Alleingang ohne eine neue EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung könne nicht die Rede sein, erklärte hingegen das Justizministerium. Erst müsse klar sein, ob Brüssel eine neue Regelung plane. Justizminister Maas sieht die von Innenpolitikern und Polizei geforderte Speicherpflicht bekanntlich eher kritisch. "Wir brauchen keinen Wettlauf um schärfere Gesetze. Die Vorratsdatenspeicherung in Frankreich hat den Anschlag nicht verhindert" sagte Maas Anfang des Jahres.

 

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NDR Info | Netzwelt | 09.03.2015 | 15:38 Uhr

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