Stand: 26.09.2016 14:40 Uhr  | Archiv

Kampf gegen Hasskommentare im Netz ist mühsam

Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas. © Bundesministerium für Verbraucherschutz Foto: Frank Nürnberger
Justizminister Heiko Maas fordert von den sozialen Netzwerken mehr Verantwortung.

Seit einem Jahr gibt es die "Task Force" gegen illegale Hasskommentare im Netz. Justizminister Heiko Maas (SPD) zog am Montag auf einer Veranstaltung im Justizministerium eine Zwischenbilanz: Einiges habe sich bewegt, aber noch immer werden strafbare Inhalte "viel zu wenig und viel zu langsam" gelöscht. Insbesondere wenn normale User sich an die sozialen Netzwerke wenden, dauert die Reaktion oft sehr lange. Facebook löschte im vergangenen Jahr 46 Prozent der gemeldeten Inhalte, Youtube zehn und Twitter gerade mal ein Prozent.

"Besser, aber noch lange nicht gut"

Besser sei die Quote allerdings bei den Inhalten, die im Rahmen der Task Force von jugendschutz.net und anderen Akteuren mit privilegierten Meldewegen an die sozialen Netzwerke gemeldet worden seien. "Die Lage ist besser geworden, aber sie ist noch lange nicht gut", sagte Maas in seiner Rede.

Deswegen müsste nun auch darüber nachgedacht werden, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu überarbeiten. Bisher haften individuelle Kommentatoren für ihre Kommunikation im Netz. Anders als zum Beispiel Medienhäuser können soziale Netzwerke in Deutschland nicht für strafbare Kommentare auf ihren Seiten rechtlich belangt werden.

"Gesellschaftliche Verpflichtung"

Darüber müsste unter Umständen neu nachgedacht werden: "Trotz aller Verbesserungen und Bemühungen - wir meinen, Unternehmen, die mit ihren sozialen Netzwerken viel Geld verdienen, tragen eine gesellschaftliche Verpflichtung: Kein Unternehmen sollte zulassen, dass seine Dienste zur Verbreitung von Hass, Rassismus, Antisemitismus oder islamistischen Terrorphantasien verwendet werden."

Im Frühjahr soll eine Bilanz des Projektes gezogen werden - noch haben die Unternehmen also Zeit, die freiwilligen Selbstverpflichtungen zum besseren Umgang mit Hasskommentaren umzusetzen.

Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Netzwelt | 26.09.2016 | 15:38 Uhr

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