Stand: 10.08.2016 12:21 Uhr  | Archiv

Bußgeld für Hetze im Netz

Tablet PC auf dem eine Abbildung der Justitia vor Paragraphenzeichen zu sehen ist (Bildmontage) © imago, Fotolia.com Foto: Ralph Peters, CTK Photo, bloomua
Hetze im Netz kam zwei User teuer zu stehen.

Es war ein schockierendes Facebook-Video, das auf dem Höhepunkt des Flüchtlingsstroms nach Deutschland kursierte: Ein Mann ließ sich dabei filmen, wie er als Busfahrer die Ansage machte: "Alle Flüchtlinge einsteigen, wir fahren nach Auschwitz." Am Ende des Videos zeigte er den Hitlergruß. Sowohl gegen den Mann als auch gegen den Kameramann wurden Ermittlungen wegen Volksverhetzung eingeleitet. Auch ZAPP berichtete im vergangenen Jahr über den Fall.

Auf Nachfrage bei den ermittelnden Behörden erfuhr ZAPP nun, dass die Staatsanwaltschaft Kassel das Verfahren gegen die beiden Männer gegen Zahlung eines Bußgelds eingestellt hat. Der Mann, der sich als Busfahrer filmen ließ, akzeptierte ein Bußgeld in Höhe von 1.200 Euro, der Kameramann zahlte 900 Euro. Im Gegenzug stellte die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen ein.

Weiterer User zu Bewährungsstrafe verurteilt

Darüber hinaus hat das Amtsgericht Pirna einen Facebook-User wegen Volksverhetzung verurteilt, der dieses Busfahrer-Video geteilt hatte. Deswegen und auch wegen eines weiteren volksverhetzenden Hass-Kommentars auf Facebook bekam der User neun Monate auf Bewährung.

ZAPP hatte im vergangenen Jahr über den Fall im Zusammenhang mit Hasspostings berichtet. Das Video in diesem konkreten Fall stammt aus einer geschlossenen Facebook-Gruppe , es wurde aber in dem sozialen Netzwerk vielfach geteilt - bis die Polizei Sachsen eingriff.

Dieses Thema im Programm:

ZAPP | 10.08.2016 | 23:20 Uhr

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