Manuela Schwesig (SPD) vor dem Schweriner Schloss © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild Foto: Jens Büttner

Rot oder schwarz: Wer wird Koalitionspartner der MV-SPD?

Stand: 13.10.2021 11:01 Uhr

Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl will Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Abend bekanntgeben, mit wem die Landes-SPD in Koalitionsverhandlungen einsteigt. Zur Auswahl stehen die CDU und Die Linke.

Mit beiden Fraktionen haben Schwesig und ihr SPD-Verhandlungsteam jeweils zwei lange Sondierungsrunden absolviert. Formal soll der Beschluss am frühen Abend fallen, bei einer Sitzung von SPD-Landesvorstand, Parteirat und der neuen Landtagsfraktion in Güstrow.

Nichts dringt nach außen

Über die Ergebnisse der Sondierungen war - wie bei solchen Verhandlungen üblich - Stillschweigen vereinbart worden. Ob die SPD in MV in den kommenden fünf Jahren weiter mit der CDU koaliert oder sich für die Linke entscheidet, soll formal erst am Abend beschlossen werden, heißt es.

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Für eine Koalition mit der CDU auf Landesebene spräche aus Sicht der SPD laut Beobachtern, dass beide Seiten bereits in den vergangenen fünf Jahren "relativ geräuschlos" gemeinsam das Land regiert haben. Unklar ist hingegen, ob die Basis der nach der Wahlniederlage etwas angeschlagenen Landes-CDU hinter einer Fortführung der Koalition stünde. Auch die Frage des CDU-Parteivorsitzes ist nach wie offen. Die Linke könnte damit punkten, dass man sich in wichtigen Themen inhaltlich näher wäre - beispielsweise bei einem Tariftreue-Gesetz oder einer Wahlrechtsreform, die das Wählen ab 16 Jahren ermöglichen würde. Andererseits gilt Die Linke, wie es aus Beobachterkreisen heißt, als diskussionsfreudiger, was inhaltliche Differenzen angeht.

Straffer Zeitplan bis zur ersten Landtagssitzung

Mit einem Votum für den Koalititionspartner könnten die Koalitionsverhandlungen zügig starten, denn bereits am 26. Oktober möchte der Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. Für den Koalitionsvertrag bleibt der neuen Landeregierung jedoch verfassungsgemäß Zeit bis zum 23. November - bis dahin muss die neue Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern stehen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Die Nachrichten | 13.10.2021 | 12:00 Uhr

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