Stand: 12.03.2018 17:34 Uhr

Promenaden-Gegner scheitern vor Gericht

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Ein hölzerner Steg, der über den Dünen zu schweben scheint: Ähnlich wie in diesem Entwurf könnte die fertige Promenade einmal aussehen.

Das Verwaltungsgericht in Schwerin hat die Klage einer Bürgerinitiative gegen die Gemeinde Boltenhagen (Landkreis Nordwestmecklenburg) abgewiesen. Die Initiative hatte das Verfahren angestrengt, weil die Gemeindevertreter ein Bürgerbegehren gegen den Bau einer rund zwei Kilometer langen Promenade durch die Dünen abgelehnt hatten. Die Promenaden-Gegner verlangten eine Abstimmung darüber. Vor einem knappen Jahr hatten die Gemeindevertreter entschieden, dass der Antrag der Bürgerinitiative auf ein Bürgerbegehren unzulässig sei. Gesetzliche Fristen und formale Anforderungen seien nicht eingehalten worden. Zudem sei die Begründung nicht ausreichend gewesen.

Gericht: Öffentlichkeit falsch informiert

Nun entschied das Gericht, dass die Gegner der Dünenpromenade die Öffentlichkeit falsch über die finanziellen Auswirkungen des Baus informiert hätten. So habe die Initiative argumentiert, dass fast zwei Millionen Euro eingespart werden könnten, sollte die Promenade nicht gebaut werden. Das stimme aber nicht, so das Gericht. Denn gebaut werden müsse in jedem Fall.

Kosten entstehen sowieso

Denn gemäß einer Anordnung des Landes soll die Gemeinde zum Schutz vor Hochwasser die Düne erhöhen. Dadurch wird es zudem notwendig, den Stützpunkt der Rettungsschwimmer umzusetzen sowie drei neue Zugänge zum Strand zu schaffen. Dadurch entstünden zwangsläufig Kosten. Die Dünenpromenade sei nur ein Bestandteil der Bauarbeiten am Strand. Mit ihrem Bau wiederum sei es für die Gemeinde möglich, Fördergelder vom Land für die gesamten Baumaßnahmen zu bekommen.

Die Gegner kritisieren, die Promenade sei zu teuer und würde einen ungehinderten Blick auf die Badegäste ermöglichen. Kurdirektorin Claudia Hörl hatte gehofft, zügig mit dem Bau der Promenade beginnen zu können. Dieses Projekt würde ihrer Ansicht nach das Ostseebad deutlich aufwerten.

Holzpromenade über die Dünen

Nach den Plänen der Gemeinde soll im Ostseebad Boltenhagen ein rund zwei Kilometer langer Holzweg entstehen, der auf Pfählen auf den Dünen errichtet werden soll. Die Kosten werden auf rund fünf Millionen Euro geschätzt. Die Düne in Boltenhagen soll aus Küstenschutzgründen ohnehin in vier Jahren erneuert werden. Die bestehende und sanierungsbedürftige Strandpromenade soll dann zu einem Radweg ausgebaut werden.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 12.03.2018 | 17:30 Uhr

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