Ein Balkendiagramm vor einem Coronavirus. © COLOURBOX Foto: Volodymyr Horbovy

Verordnung regelt Kommunalwahlen in der Pandemie

Stand: 02.03.2021 14:05 Uhr

Das Kabinett in Mecklenburg-Vorpommern hat am Dienstag eine Verordnung auf den Weg gebracht, wie die anstehenden Kommunalwahlen in der Corona-Pandemie ablaufen sollen. Es geht um die Landratswahl in Nordwestmecklenburg Ende April und um einige Bürgermeisterwahlen - unter anderem in Neustrelitz, Demmin, Friedland und Altentreptow.

Die Art der Wahl soll demnach abhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz festgelegt werden. Bei einer Inzidenz ab 200 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen wird es eine reine Briefwahl geben. Wobei entscheidend ist, wie die Lage 41 Tage vor der Wahl ist - denn eine solche Zeitspanne wird für die Vorbereitung benötigt. Bei einer Inzidenz zwischen 100 und 200 kann die Gemeinde- oder Stadtvertretung beziehungsweise der Kreistag entscheiden, ob es eine reine Briefwahl geben wird oder wie üblich einen Urnengang.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Die Nachrichten | 02.03.2021 | 14:00 Uhr

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