Stand: 24.02.2020 05:54 Uhr

Schwesig zu Hamburg-Wahl: "Außerordentlicher Wahlerfolg"

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. © picture alliance/dpa Foto: Bernd von Jutrczenka
Manuela Schwesig hofft nach dem Wahlerfolg der SPD in Hamburg auf politischen Rückenwind. (Archivbild)

Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat das Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg als "außerordentlichen Wahlerfolg in turbulenten Zeiten" bezeichnet. Die SPD hatte die Wahl trotz großer Verluste mit klarem Vorsprung vor den Grünen gewonnen. Das Wahlergebnis bedeute politischen Rückenwind für die SPD im Norden und zeige, dass zuverlässige Regierungspolitik von den Menschen anerkannt werde, erklärte Schwesig am Sonntagabend. Die Hamburger SPD stehe für eine erfolgreiche Regierungsarbeit, die wirtschaftliche Stärke, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung zusammenbringe, so Schwesig weiter.

Schwesig hatte mit Blick auf erste Hochrechnungen, wonach die AfD aus der Hamburger Bürgerschaft geflogen wäre, erklärt, Spalter und Hetzer seien auf ihre Ränge verwiesen worden. Später am Abend wurde dann aber klar, dass die AfD den Wiedereinzug mit 5,3 Prozent geschafft hatte. Bei der letzten Wahl hatte sie 6,1 Prozent erreicht.

Nordost-CDU: Stimmung in Hamburg anders als im Bund

Die CDU im Nordosten betonte nach dem bundesweit schlechtesten Ergebnis bei Landtagswahlen seit fast 70 Jahren, dass die Hamburger Wahl erheblich von der bundespolitischen Stimmung abweiche. Die Hamburgerinnen und Hamburger hätten nach landespolitischen Erwägungen gestimmt, erklärte der kommissarische Landesvorsitzende Eckhardt Rehberg. "Hiervon hat die SPD profitiert, jedoch ist hier kein Signal für den Bund erkennbar."

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Grüne in MV gratulieren zu "großartigem Wahlerfolg"

Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern gratulierten ihren Parteikollegen in Hamburg zu einem "großartigen Wahlerfolg". Die Wählerinnen und Wähler hätten nicht nur den Wunsch gezeigt, die rot-grüne Regierungskoalition fortzusetzen, sondern auch die Position der Grünen gegenüber der SPD gestärkt, erklärte Landesgeschäftsführer Denis Wermuth.

Holm: Diffamierungskampagne gegen AfD nach Hanau

AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm sagte in einer ersten Stellungnahme, als der Wiedereinzug seiner Partei noch unklar war: "Da gibt es kein Drumherumreden, das ist für uns ein schwaches Ergebnis." Die AfD müsse nun ihre Hausaufgaben erledigen, "aber offensichtlich hat auch die perfide Diffamierungskampagne der Altparteien nach den Morden von Hanau verfangen".

Für die Linke in Mecklenburg-Vorpommern erklärten die beiden Landesvorsitzenden Wenke Brüdgam und Torsten Koplin, dass das Thema bezahlbares Wohnen den Nerv getroffen habe. Die Linke sei die Partei der Mieterinnen und Mieter, und das sei den Menschen bewusst.

FDP muss zittern

Die Sozialdemokraten kommen nach vereinfachter Auszählung der für die Parteien auf den Landeslisten abgegebenen Stimmen auf 39 Prozent. Die Grünen kämen als zweitstärkste Kraft auf 24,2, die CDU auf 11,2 und die Linke auf 9,1 Prozent. AfD und FDP würden mit 5,3 beziehungsweise 5 Prozent in der Bürgerschaft bleiben - letzteres Ergebnis jedoch abhängig von der Auszählung am Montag.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 24.02.2020 | 06:00 Uhr

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