Der Verkaufsstand in einer Weihnachtspyramide ist geschlossen. © dpa-Bildfunk Foto: Bernd Wüstneck

Schwesig kündigt Wirtschaftshilfen für Gastronomie und Schausteller an

Stand: 10.12.2021 05:23 Uhr

Am Donnerstag kamen Vertreter von Bund und Ländern zu ihrer regulären Dezember-Sitzung zusammen - dabei stellte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) neue Wirtschaftshilfen in Aussicht.

von Anna-Lou Beckmann, NDR 1 Radio MV

Die Themen: Sicherheit, Europa und natürlich die momentane Corona-Lage. Dabei wollen die Regierungschefs auf mehr Tempo beim Impfen und bei politischen Entscheidungen setzen. Es wird Hilfe geben – das kündigte Ministerpräsidentin Schwesig am Donnerstagabend nach den Bund-Länder-Beratungen an. Vor allem die Gastronomie hat derzeit mit starken Umsatzrückgängen zu kämpfen und die Schaustellerszene leide unter den abgesagten Weihnachtsmärkten, so die SPD-Politikerin. Umso erfreuter sei sie, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) eine Verlängerung der Wirtschaftshilfen zusagte. Dazu werde die sogenannte Überbrückungshilfe IV geschaffen. Ab Januar seien Anträge, Bewilligungen und Auszahlungen möglich, so Schwesig. Zudem soll das Kurzarbeitergeld wieder aufgestockt werden. Gleichzeitig halte das Land die Neustart-Prämie weiter aufrecht.

Krisenstab und Expertenrat starten in der kommenden Woche mit MV-Beteiligung

Kanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte an, Bund und Länder hätten sich darauf geeinigt, künftig schneller politische Entscheidungen zu treffen und zu handeln. Dafür rechnet er bereits in der kommenden Woche mit Ratschlägen seines neuen Expertenrates. Laut Ministerpräsidentin Schwesig ist Mecklenburg-Vorpommern dort mitLudwigslust-Parchims Landrat Stefan Sternberg (SPD) als "Krisenmanager der kommunalen Ebene" und dem Greifswalder Bioinformatiker Lars Kaderali, der ein "absoluter Fachmann" sei, vertreten. Erste Aufgabe des Expertenrates, so Schwesig, sei es jetzt, die aktuellen Corona-Regeln mit Blick auf die Omikron-Variante wissenschaftlich zu bewerten. Außerdem nimmt der neue Corona-Krisenstab der Bundesregierung ebenfalls in der kommenden Woche seine Arbeit auf. Für Mecklenburg-Vorpommern mit am Tisch: der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann (SPD), und die Pandemie-Staatssekretärin, Frauke Hilgemann. Laut Schwesig seien das "zwei absolute Schwergewichte der Landesregierung". Das stärke die Zusammenarbeit zwischen Land und Bund. Insgesamt wünscht sich Schwesig eine besseres Corona-Management der Bundesregierung. "Denn man muss ja schon mit Rückblick auf die letzten Monate sagen, da können wir das eine oder andere zusammen besser machen", so die SPD-Politikerin.

Schwesig: "Die Lage ist weiterhin ernst"

Trotz Rückgang der Zahl der Corona-Neuinfektionen will Schwesig noch keine Entwarnung geben. Sie mahnt weiterhin, die Situation sei ernst. Es gebe immer noch ein hohes Infektionsgeschehen gerade bei Ungeimpften und die Lage in den Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern sei ernst. So würden weiterhin planbare Operationen verschoben und mittlerweile könnten keine neuen Patienten aus anderen Bundesländern aufgenommen werden, so Schwesig am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz. "Deswegen gilt als absolute Kernaufgabe im Kampf gegen Corona, die Impfkampagne weiter zu bestärken."

Mehr Tempo beim Impfen und beim Entscheiden

Schwesig erklärt: Dazu gehöre es jetzt weitere Erstimpfungen aber auch Boosterimpfungen anzubieten. Kanzler Scholz will das von ihm gesteckte Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende einhalten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe bei den Bund-Länder-Beratungen unterstrichen, dafür sei genügend Impfstoff vorhanden. Unterdessen bereitet sich Mecklenburg-Vorpommern auf die anstehende Impfung von Kindern im Alter zwischen fünf und elf Jahren vor. Dazu stünden Mecklenburg-Vorpommern zunächst 45.000 Impfdosen für etwa 80.000 Kinder der entsprechenden Altersgruppe zur Verfügung. Die Impfungen sollen vorrangig bei den Kinderärzten erfolgen. Laut Schwesig hat das Gesundheitsministerium aber auch die Impfzentren gebeten, sich entsprechende Impfstoffmengen vorzuhalten.

 

Weitere Informationen
Stefan Sternberg CDU

Landrat Sternberg Teil des Corona-Expertenrates der Bundesregierung

Der 37-jährige SPD-Politiker berät die Bundesregierung künftig bei Fragen rund um Corona. Ein zweiter Vertreter aus MV soll noch benannt werden. mehr

Ein Kind mit bunter OP-Schutzmaske bekommt eine Spritze in den Oberarm. ©  picture alliance/Laci Perenyi Foto: picture alliance / Laci Perenyi | Laci Perenyi

NDR MV Live: Land bereitet Kinderimpfungen vor

In wenigen Tagen ist der Kinderimpfstoff in Deutschland erhältlich. Was spricht für und gegen eine Impfung von Kindern zwischen fünf und elf Jahren? mehr

In einem Schaufenster in der Fußgängerzone hängt ein Schild mit der Aufschrift "geschlossen" © picture alliance/dpa Foto: Christophe Gateau

Warnstufe "Rot Plus" jetzt auch in der Hansestadt Rostock

Schon seit mehr als zehn Tagen befindet sich die Hansestadt Rostock in der Stufe "Rot", somit gilt auch hier jetzt Corona-Warnstufe "Rot Plus". mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 10.12.2021 | 05:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern

Landesinnenminister Mecklenburg-Vorpommerns, Christian Pegel (SPD)  Foto: Screenshoot

Bericht des Verfassungsschutzes: Einfluss der Corona-Pandemie

Der Verfassungsschutz hat auch Extremisten im Blick, die sich durch die Corona-Proteste ermutigt fühlen. mehr