Ministerpräsidentin Manuela Schwesig spricht bei der Pressekonferenz nach dem Impfgipfel.

MV-Gipfel: Wirtschaft in MV muss sich noch gedulden

Stand: 13.02.2021 09:57 Uhr

Die Landesregierung hat auf einem Spitzentreffen mit Vertretern von Kommunen, Gewerkschaften und Verbänden die künftig in Mecklenburg-Vorpommern geltenden Corona-Regeln präzisiert. Am konkretesten sind die Stufenpläne für Schulen und Kitas. Öffnungsschritte für die Wirtschaft werden noch diskutiert.

Grundlage waren die Beschlüsse nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch. Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Freitagabend in Schwerin erklärte, soll es insbesondere für Schulen und Kitas Lockerungen geben. In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 35 soll es möglicherweise Test-Öffnungen von Teilbereichen der Wirtschaft geben. Viele der vorgestellten Maßnahmen blieben noch unkonkret. Sie müssten noch weiter beraten werden - etwa von der "Taskforce Tourismus und Wirtschaft". Öffnungsschritte etwa bei Gartenbaubetrieben - wie jüngst in Schleswig-Holstein beschlossen - könnten zum 1. März erfolgen. Sicher zu sein scheint laut Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU), dass eine Testregion in Mecklenburg-Vorpommern eingerichtet wird. Erste Vorgespräche zwischen Verbänden, Wirtschaftsministerium und Staatskanzlei soll es kommende Woche geben.

Diese Ergebnisse wurden verkündet:

  • vorerst keine weiteren Corona-Lockerungen für große Teile der Wirtschaft. Friseurbetriebe dürfen unter Hygieneauflagen ab 1. März wieder öffnen. Am 22. Februar wird für den Landkreis Vorpommern-Greifswald entschieden, ob auch dort Frisöre öffnen dürfen.

  • regulärer Schulbetrieb für Klassen 1 bis 6 ab 24. Februar bei einer Sieben-Tages-Inzidenz unter 50, es gilt ein Stufenplan abhängig von der Inzidenz

  • Stufenplan für Kitas, Öffnungen je nach Inzidenz in dem jeweiligen Kreis

  • Fahrschulen dürfen bereits zum 15. Februar wieder öffnen - aber erst einmal nur für Fahrschüler, die die Fahrerlaubnis für die Berufsausbildung benötigen. (Zunächst war vom 1. März als Lockerungstermin die Rede. Diese Angabe wurde später von der Staatskanzlei korrigiert.)

  • Perspektivplan für die nächsten Lockerungsschritte in Einzelhandel und Gastronomie: Vorschläge werden noch diskutiert

  • nächster MV-Gipfel am 24. Februar mit Ausblick bis Ostern - auch für Wirtschaftsbereiche. Wenn die Infektionszahlen bis dahin weiter sinken, soll es mehr Lockerungen möglich.

  • Hotspots mit Inzidenz über 150 dürfen Öffnungsschritte nicht mitmachen. Bürger aus diesen Kreisen dürfen nicht in andere Kommunen, um dort von Öffnungsschritten zu profitieren.

Schule: Stufenplan zur schrittweisen Öffnung

Schüler sollen schrittweise wieder in die Schulen zurückkehren können. Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) stellte dazu einen Stufenplan vor. Der Regelbetrieb für die Klassen 1 bis 6 geht in Kreisen mit einer Inzidenz von unter 50 am 24. Februar wieder los. Die älteren Jahrgänge ab Klasse 7 können in Kreisen mit einer Inzidenz unter 50 vom 8. März an schrittweise an die Schulen geholt werden, zunächst im Wechsel von Präsenzunterricht und Homeschooling. Dies treffe aktuell auf drei Landkreise sowie die Stadt Rostock zu. Bei Inzidenzen von 50 bis 150 soll gelten, was bereits vor den Winterferien galt: keine Präsenzpflicht für die Klassen 1 bis 6, Präsenzunterricht für die Abschlussklassen und Homeschooling für die übrigen Klassenstufen ab 7. Bei einer Inzidenz über 150 soll laut Martin künftig nur eine Notbetreuung angeboten werden. Ein Kreis muss zehn Tage in der niedrigeren Stufe liegen, damit die jeweiligen Lockerungen in Kraft treten können. Überschreitet ein Kreis die nächst höhere Inzidenz, muss diese fünf Tage bestehen, damit die verschärfte Maßnahmen-Stufe in Kraft tritt.

Videos
Die Reporterin Carolin Kock berichtet live aus Schwerin.
2 Min

Corona: Wie geht es weiter für Wirtschaft und Tourismus?

Die Landesregierung berät bei einem "MV-Gipfel" darüber, wie die Bund-Länder-Beschlüsse umgesetzt werden sollen. 2 Min

Kitas: Rückkehr zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen bei niedriger Inzidenz

Analog zu den Schulen gilt auch für Kitas ein Stufenplan. Bei den Kindertages- und Kinderpflegeeinrichtungen solle es zum 22. Februar Öffnungen geben, wo es die Inzidenz zulässt, so Sozialministerin Stefanie Drese (SPD). "Das heißt, alle Kinder können wieder uneingeschränkt in die Einrichtungen kommen. Die Schutzmaßnahmen sind aber weiterhin hoch." Es soll mehr getestet werden, zudem will das Ministerium darauf hinwirken, dass Kita-Mitarbeiter früher geimpft werden. Für die Öffnungen gilt ein Stufenplan: Bei einer Inzidenz unter 50 soll es einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen für alle Kinder geben. Bei einem Wert von 50 bis 100 gibt es einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen mit strengeren Hygieneregeln. Bei einer Inzidenz von 100 bis 150 wird so verfahren wie bisher: An die Eltern wird appelliert, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, sofern dies möglich ist. Liegt die Inzidenz über 150 erfolgt der Übergang in die Notfallbetreuung.

Weitere Informationen
Schwerin: Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, spricht bei der Sitzung des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern zur aktuellen Corona-Situation. © dpa-Bildfunk Foto: Jens Büttner

Corona-News-Ticker: Schwesig will bundesweiten Perspektivplan

Die Ministerpräsidentin von MV erneuert ihre Forderung nach einem Ausstiegsszenario aus dem Lockdown. Mehr Corona-News im Live-Ticker. mehr

Wirtschaft schaut vorerst weitgehend in die Röhre

Weitere Corona-Lockerungen für die Wirtschaft - außer denen für die Friseursalons und die Fahrschulen - wird es in Mecklenburg-Vorpommern dagegen vorerst kaum geben. Schwesig stellte testweise Teil-Öffnungen der Wirtschaft bei stabilen Inzidenzen unter 35. Auch für den Landkreis Vorpommern-Greifswald mit einer Inzidenz von weit über 150 kommen derzeit keine Lockerungsschritte zum Tragen.

Corona in MV
Timmendorf (Poel): Ein Rentnerpaar steht am ansonsten menschenleeren Strand und schaut aufs Meer. © dpa-Bildfunk Foto: Jens Büttner

Tagestourismus: Auch heute wieder Polizeikontrollen in MV

Rund 500 Autos hat die Polizei am Sonnabend vor Usedom kontrolliert - ohne triftigen Grund ist eine Einreise untersagt. mehr

Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, spricht bei der Sitzung des Landtags zum Nachtragshaushalt. © dpa-Bildfunk Foto: Jens Büttner

Schwesig: "Wir brauchen Perspektivplan für ganz Deutschland"

Ministerpräsidentin Schwesig hat vor dem Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch ihre Forderung nach einem Ausstiegsszenario aus dem Lockdown erneuert. mehr

Der Rostocker Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen © NDR Foto: Martin Möller

"Wir sind Gesundheitsamt" - Madsen wirbt für Pilotprojekt

Rostocks Oberbürgermeister hat seine Vorschläge für einen Weg aus dem Lockdown konkretisiert. So soll Shoppen bald mit Termin möglich sein. mehr

Ein Kalender mit projezierten Coronavieren (Montage) © PantherMedia, Colourbox Foto: belchonock

1 Jahr Corona und wir in MV: Chronologie

Wie das Coronavirus das vergangene Jahr in Mecklenburg-Vorpommern bestimmt hat. mehr

Service
Smartphone Telefon-Tastatur. © iStockphoto Foto: Krystian Nawrockii

Bürgertelefone zum Coronavirus

Ministerien, Behörden und Verbände in Mecklenburg-Vorpommern haben Bürgertelefone und Hotlines für Fragen zum Coronavirus geschaltet. Hier finden Sie eine Übersicht. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Die Nachrichten | 12.02.2021 | 20:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern

Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, spricht bei der Sitzung des Landtags zum Nachtragshaushalt. © dpa-Bildfunk Foto: Jens Büttner

Schwesig: "Wir brauchen Perspektivplan für ganz Deutschland"

Ministerpräsidentin Schwesig hat vor dem Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch ihre Forderung nach einem Ausstiegsszenario aus dem Lockdown erneuert. mehr