Landtag unterstützt Rettungspläne für MV-Werften

Stand: 31.05.2021 15:37 Uhr

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat sich hinter die aktuellen Rettungsbemühungen für die angeschlagenen MV-Werften gestellt. In einer Sondersitzung stimmten SPD, CDU und die oppositionelle Linke für neue Landeshilfen, die AfD stimmte dagegen.

In einer Regierungserklärung hatte sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hinter neue Hilfen für die Werften und die drei Standorte in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund gestellt. Es es sei wichtig, das Know-How der Schiffbauer im Land zu halten und Jobs zu sichern. Der Bund habe seine angekündigten 300 Millionen-Euro-Hilfen aus dem Corona-Rettungsschirm zugesagt, auch wenn der endgültige Beschluss noch ausstehe: Auch deshalb sei es wichtig, dass der Landtag ein Zeichen für den Erhalt der Werften setze. "Von allen Beteiligten sind erhebliche Verzichte aber auch Kompromisse bis an die absolute Schmerzgrenze erforderlich gewesen", sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU)

Zustimmung des Bundes stockt: Noch nicht alles entscheidungsreif

Die von Glawe und Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) bereits für den vergangenen Freitag erwartete Zustimmung des Bundes steht noch aus, weil sich das zuständige Gremium noch gar nicht getroffen hat, um zu entscheiden. Aus beteiligten Kreisen hat der NDR erfahren, dass sich dieses Gremium aber zeitnah mit dem Thema befassen will. Es soll dem Vernehmen nach noch nicht alles entscheidungsreif sein.

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Insgesamt 900 Millionen Euro an Bürgschaften von Land und Bund

Mit den 300 Millionen Euro vom Bund soll das Kreuzfahrtschiff "Global 1" bis 2022 fertiggestellt werden. Knapp 200 Millionen Euro waren bereits Ende 2020 vom Bund bewilligt worden. Das Land will zusätzlich zum Bund neue, eigene Kredite geben. Dabei geht es um rund 72 Millionen Euro für den Bau des geplanten Kreuzfahrt-Riesen "Global 2". Damit stehen der Bund für 500 Millionen Euro und das Land für 400 Millionen Euro insgesamt an Bürgschaften gerade.

Kontrovers geführte Debatte

Die AfD lehnte den Kurs wie in der Vergangenheit ab. Die Landesregieurng verspreche Dinge, die sie nicht halten könne. Redner von SPD, CDU und Linken betonten die Chancen des Schiffbaus. Eine Rettung berge immer ein gewisses Risiko, aber Hilfen sei besser, als nichts zu tun. Schwesig räumte ein, dass die staatlichen Werften-Hilfen in der Bevölkerung durchaus umstritten seien, verteidigte die Unterstützung aber. "Es ist nicht Geld für die Werften. Es ist Geld dafür, dass bei uns viele Azubis, viele Frauen und Männer gute Jobs haben, die nach Tarif bezahlt werden". Mit Hilfe der Bürgschaften könnten die Kreuzfahrtschiffe auf den MV Werften nun fertiggestellt und so 2.100 der knapp 3.000 Arbeitsplätze an allen drei Standorten erhalten werden.

Genting richtet MV-Werften auf Kreuzfahrtschiffe aus

Die Werften in Rostock-Warnemünde, Wismar und Stralsund waren 2016 vom asiatischen Genting-Konzern übernommen worden, um Kreuzfahrtschiffe für den eigenen Bedarf zu bauen. Doch mit der Corona-bedingten Unterbrechung der Kreuzschifffahrt Anfang 2020 brach eine der wichtigsten Einnahmequellen des Konzerns weg, mit entsprechenden Folgen für die MV-Werften. Ein Großteil der Beschäftigten befindet sich seit einem Jahr in Kurzarbeit, 650 von ihnen sollen in eine Transfergesellschaft ausgegliedert werden.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 31.05.2021 | 14:00 Uhr

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