Stand: 14.11.2019 18:37 Uhr

Land will Funklöcher in Eigenregie stopfen

Von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV

Bild vergrößern
Kurswechsel im Kampf gegen die Handy-Funklöcher: Der Landtag stärkt Minister Pegel den Rücken.

Kurswechsel im Kampf gegen die Handy-Funklöcher in Mecklenburg-Vorpommern: Der Landtag hat den Plan, den Kommunen mithilfe eines 50-Millionen-Euro-Programms den Bau von Funkmasten zu ermöglichen, vorerst zu den Akten gelegt. Stattdessen stärkt das Parlament jetzt einmütig Digitalminister Christian Pegel (SPD) den Rücken. Der will mit einer eigenen Landesgesellschaft dafür sorgen, dass Funklöcher verschwinden. Pegel hatte erste Überlegungen dazu bereits im September präsentiert.

Ein Funkmast ragt in den Himmel.

Land MV will Funkmasten-Bau selbst übernehmen

Nordmagazin -

Eine landeseigene Funkmasten-Gesellschaft soll die Funklöcher in Mecklenburg-Vorpommern stopfen. Alle Landtagsfraktionen stimmten dem Plan von Infrastrukturminister Pegel zu.

5 bei 1 Bewertungen

Mit von 5 Sternen

bewerten

Vielen Dank.

schließen

Sie haben bereits abgestimmt.

schließen

Waldmüller: MV ist das Funkloch-Land schlechthin

Angestoßen hatte die Debatte im Parlament erneut die CDU. Die Regierungsfraktion war im Frühjahr Initiatorin des Funkmasten-Programms für die Kommunen - zuvor hatte sie medienwirksam eine Smartphone-App vorgestellt, mit der Nutzer Funklöcher melden können. Fraktionsvize Wolfgang Waldmüller sagte, die Daten lägen vor. Klar sei: "Mecklenburg-Vorpommern ist das Funkloch-Land schlechthin, in manchen Regionen ist das Handy bestenfalls nur als teure Taschenuhr zu nutzen." Waldmüller verlangte erneut schnelles Handeln. Es sei wichtig, dass der Landtag die Pläne des Ministers "legalisiert". Das klang dramatisch, Waldmüller meinte damit offenbar die Unterstützung des Regierungshandelns durch den Landtag.

Pegel rechnet mit Baustart frühestens in zweieinhalb Jahren

Bild vergrößern
So könnte MV nach einem flächendeckenden 4G-Ausbau einmal aussehen. Die eingezeichneten Standorte sind die theoretisch optimalen Maststandorte.

Auch wenn die CDU erneut aufs Tempo drückte, dämpfte Pegel die Erwartungen, in der Sache müsse er Wasser in den Wein gießen: "In drei bis fünf Monaten wird das nicht zu machen sein". Der Minister nannte am Ende keine Termine. Die Landesgesellschaft sei vielleicht in 14 Monaten startklar, vorher müsse der Plan noch von der Wettbewerbskommission der EU in Brüssel abgesegnet werden. Der Grund: Es geht um eine Art Subventionierung - knapp 60 Millionen Euro will das Land investieren. Pegel sagte, der Funkmastenbau dauere bis zu 900 Tage - das hänge auch davon ab, ob es Proteste der Bürger gebe. Wichtig sei, Bau und Plan zentral in eine Hand zu geben, dann könnten die Projekte auch schneller abgewickelt werden. Laut Pegels Zeitplan wäre dann mit einem Baustart innerhalb der nächsten zweieinhalb bis dreieinhalb Jahren zu rechnen.

Opposition ist für Landesgesellschaft gegen Funklöcher

Die Opposition stellte sich hinter die Pläne: Die AfD begrüßte den Plan einer Art "Landes-Masten-Gesellschaft". Die Kommunen, so der Abgeordnete Jörg Kröger, wären mit der Sache wohl überfordert gewesen. Den Bürgermeistern sei es nicht zuzumuten, sich mit den großen Telefonanbietern Telefonica, Vodafone und Telekom um die Bestückung von Funkmasten auseinanderzusetzen.

Linke will frühzeitige Veröffentlichung von Projektliste

Eher süffisant ging die Linksfraktion an das Thema. Der Landtag habe schon oft über Funklöcher debattiert. Jetzt dem Minister noch mal Rückendeckung zu geben, könne immerhin nicht schaden, meinte die Abgeordnete Eva-Maria Kröger. Sie warb dafür, Kritiker mitzunehmen. Eine Projektliste sollte frühzeitig veröffentlicht werden, denn Ängste, die Masten würden die Umwelt gefährden oder die Gesundheit von Anwohnern schädigen, müsse begegnet werden. An die Adresse von SPD und CDU sagte Kröger: Die Funklöcher seien auch ein Versäumnis der großen Koalition in Schwerin und in Berlin.

Weitere Informationen

Mobilfunkabdeckung: MV fehlen 232 Funkmasten

14.11.2019 13:00 Uhr

Im Nordosten fehlen laut Infrastrukturminister Pegel 232 Funkmasten, um eine flächendeckende Netzabdeckung des Mobilfunks zu gewährleisten. Der Bau verzögert sich offenbar um mehrere Jahre. mehr

Funkmasten-Programm in MV verzögert sich

21.08.2019 16:00 Uhr

Ein schnelles Ende der Funklöcher beim Mobilfunkempfang in Mecklenburg-Vorpommern wird es nicht geben. Das Funkmasten-Programm der Landesregierung kann frühestens 2020 starten. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 14.11.2019 | 12:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern

02:30
Nordmagazin
03:14
Nordmagazin
04:01
Nordmagazin