Kühler Empfang: Polen zeigt Schwesig die kalte Schulter
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist bei ihrem ersten Polenbesuch seit 2019 kühl empfangen worden. Die Spitzen der Regionalverwaltung Westpommern fehlten bei Schwesigs Kurztrip nach Stettin.
Protokollarisch gilt es als Affront: Die Leitung der Wojewodschaft Westpommern blieb Schwesigs Auftritt beim Wirtschaftsempfang der Metropolregion Stettin fern - Marschall und Wojewode zogen es offenbar vor, keine Kulisse für freundliche Gesten zu liefern. Dabei hatte die Schweriner Staatskanzlei extra angefragt, ob ein Treffen möglich sei. Die polnische Seite lehnte aus Termingründen ab. Ein Sprecher der Landesregierung sagte, das sei bedauerlich. Im August 2019 wurde Schwesig in Stettin noch vom Marschall der Wojewodschaft begrüßt, der hatte jetzt Termine in Brüssel, so die Staatskanzlei.
MV und Polen - mehr als Nachbarn?
Außerdem sei der Generaldirektor des Marschallamtes anwesend - der rangiert protokollarisch allerdings deutlich unter Schwesig. Vier Monate nach dem Beginn des Krieges gegen die Ukraine sagte Schwesig bei dem Empfang im Stettiner Hotel Radisson Blu, Mecklenburg-Vorpommern und Polen seien "mehr als Nachbarn". Polen gehöre mit einem Handelsvolumen von 1,35 Milliarden Euro zu den wichtigsten Außenhandelspartnern. Die Zusammenarbeit sei für die Landesregierung "eine Herzensangelegenheit".
Schwesig wegen Nord Stream 2 in der Kritik
So empathisch hatte sich Schwesig zuvor eher nicht über den EU-Partner Polen geäußert. Die Ministerpräsidentin steht im Nachbarland wegen ihres lange russland-freundlichen Kurses und des Engagements für Nord Stream 2 in der Kritik. Der damalige polnische Botschafter in Berlin, Andrzey Przyłębski, hatte die umstrittene landeseigene Klimastiftung kurz nach ihrer Gründung deutlich kritisiert.
Eine Reaktion aus Schwerin blieb seinerzeit aus - Schwesig setzte unbeirrt auf die Stiftung, die dafür sorgte, das Gasprojekt des Kreml zu Ende zu bauen. Die Landesregierung hatte auch polnische Kritik an den Russland-Tagen immer wieder ignoriert.
Dahlemann: Reger Austausch mit Westpommern
Staatskanzlei-Chef Patrick Dahlemann (SPD) widersprach dem Eindruck, die polnische Seite sei verstimmt. Die Verbindungen nach Westpommern seien gut, und sie seien in der Corona-Zeit noch gewachsen. Es gebe einen regen Austausch und eine enge Zusammenarbeit, sagte Dahlemann, der bis November 2021 Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern war.
Gemeinsame Fotos vermieden
Polnische Medien nannten Schwesig am Donnerstag mit Blick auf den ehemaligen Bundeskanzler und dessen Russland-Nähe "den Schröder im Rock". Eine Online-Zeitung schrieb, "es wäre besser gewesen, einen anderen zu schicken". Gemeinsame Fotos mit Schwesig wolle die politische Führung vermeiden. Ansonsten fand Schwesigs Besuch in Stettin wenig medialen Widerhall.
